Kritik an VP-Rochade

Drei Rücktritte in der Kärntner ÖVP: “Show-Köpferollen”

Kritik und Zweifel von FPK und BZÖ gibt es nach dem Paukenschlag in der Kärntner ÖVP - Landesrat Achill Rumpold (rechtes Bild), Klubobmann Stephan Tauschitz (links) und Landesgeschäftsführer Thomas Goritschnig (Mitte) traten zurück, die Landespartei wird "völlig neu aufgebaut" - an der Partei und dem geschäftsführenden Parteiobmann Gabriel Obernosterer. Die FPK ortet einen "internen ÖVP-Machtkampf", das BZÖ spricht von einem "inszenierten Show-Köpferollen".

VP-Landeschef Obernosterer begründete die Veränderungen am späten Donnerstagabend nach einer Krisensitzung im Landtagsklub damit, dass er "so wie jeder Parteiobmann mein eigenes Team für die Arbeit zusammenstellen" wolle. Daher habe er die drei Funktionäre gebeten, ihre Ämter zur Verfügung zu stellen.

"Im Interesse der Erneuerung der ÖVP Kärnten sind sie meinem Wunsch nachgekommen", so Obernosterer, der anfügte, er "habe großen Respekt für die drei, sie sind nicht in Affären verwickelt, müssen nicht zu Einvernahmen und sind trotzdem zurückgetreten". Das sei nicht in allen Parteien so.

Obernosterer erklärte weiters, er selbst werde Rumpold, der erst seit Jänner im Amt war, nicht als Landesrat nachfolgen. Die Erneuerung der Partei koste derartig viel Kraft, dass beide Funktionen nicht von einer Person ausgefüllt werden könnten. Rumpolds Nachfolge werde ebenso wie die des scheidenden Landesgeschäftsführers Goritschnig bis Ende August geklärt. Die Namen "habe ich ganz klar im Kopf, werde sie aber heute nicht sagen". Tauschitz bleibt Landtagsabgeordneter, als Klubobmann soll ihm sein bisheriger Stellvertreter Ferdinand Hueter nachfolgen.

FPK ortet "internen Machtkampf in ÖVP"
Bei den übrigen Parteien hat die Rücktrittswelle für unterschiedliche Reaktionen gesorgt. Die FPK und das BZÖ werten das Köpferollen als Beweis für weitere Verstrickungen in den Birnbacher-Skandal. Der designierte FPK-Chef Kurt Scheuch meinte am Freitag, dies zeige, dass die ÖVP in Wirklichkeit viel tiefer in den Birnbacher-Skandal verstrickt sein dürfte als angenommen.

Obernosterer wolle alle möglichen Alternativen zu ihm als Parteiobmann vor dem Sonderparteitag ausschalten, es gebe offenbar "einen heftigen internen Machtkampf in der Kärntner ÖVP". BZÖ-Obmann Sigisbert Dolinschek ortet ein "inszeniertes Show-Köpferollen", um "von der eigentlichen Tiefe des ÖVP-Skandals abzulenken". Obernosterer habe lediglich "den Schmutz von der Oberfläche weggewischt".

SPÖ hält sich zurück - Grüne: "Logische Konsequenz"
Kärntens SPÖ-Parteichef Peter Kaiser gab sich zurückhaltend: "Das ist Sache einer Partei. Obernosterer hat sich innerparteilich durchgesetzt. Wir werden sehen, wie es jetzt weitergeht." Für Frank Frey, Landessprecher der Grünen, sind die Rücktritte "die logische Konsequenz aus dem Korruptionsskandal", für dessen Aufdeckung sein Parteifreund Rolf Holub gesorgt hat.

Nun sieht Frey die FPK unter Zugzwang: "Mit Harald Dobernig sitzt jetzt nur noch ein Landesrat in der Regierung, der direkt mit der Hypo- und Birnbacher-Causa in Verbindung steht. Auch sein Rücktritt ist nur mehr eine Frage der Zeit."