Wahlversprechen

Aufregung wegen Nicht-Rücktritt von Vassilakou

Österreich
12.10.2015 20:31
Versprochen ist versprochen - und wird gerne gebrochen. Wir erinnern uns: Die Wiener Grünen-Chefin Maria Vassilakou kündigte im Wahlkampf an, bei einem Minus nach der Wahl zurückzutreten. Nun ist das Minus da, ihr Rückzug sei aber überhaupt kein Thema, kommentierte die Parteispitze. Das sorgt für Proteste unter Bürgern und Politikern. Die eigene Partei stärkte Vassilakou, die als amtsführende Vizebürgermeisterin 16.308 Euro monatlich verdient, am Montagabend den Rücken.

Von Maria Vassilakou gab es vor der Wahl eine klare Stellungnahme: "Ich bin die einzige Politikerin, die bei dieser Frage nicht schwafelt", sagte sie noch Ende August. "Sollte es bei der Wahl zu Verlusten kommen, was ich nicht glaube, erkläre ich mich bereit, meinen Platz für die nächste Generation zu räumen."

Davon ist heute keine Rede mehr. Die Worte von Bürgermeister Michael Häupl über eine grüne Spitzenkandidatin, die schon wenige Minuten nach der geschlagenen Wahl eines ihrer Wahlversprechen gebrochen hat, waren eindeutig: "Das muss sie mit sich selber ausmachen." Klar ist aber auch: Der Wähler vergisst nicht ganz so schnell. Deutlich wird das auf Facebook, wo die Seite "Wir fordern Rücktritt Vassilakou!" bereits nach wenigen Stunden 10.000 Anhänger gefunden hat.

Kritik auch aus eigenen Reihen
Sogar ein Grünen-Politiker teilt bereits gegen Vassilakou aus. Auf Facebook schreibt Ex-EU-Parlamentarier Johannes Voggenhuber: "Das Versprechen des Rücktritts bei Verlusten, die so sicher waren wie das Amen im Gebet, verdeutlicht nur mehr den Realitätsverlust des grünen Führungszirkels." Die Beschädigung von Glaubwürdigkeit und Integrität sei der glücklosen Spitzenkandidatin sicher.

Am Montagabend bot Vassilakou in der grünen Landeskonferenz ihren Rücktritt an. Dieser wurde mit breiter Mehrheit abgelehnt.

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