54,6 Prozent

Afghanistans Präsident Karzai wiedergewählt

Ausland
16.09.2009 18:14
Der afghanische Präsident Hamid Karzai ist laut dem vorläufigen Endergebnis wiedergewählt worden. Nach der Auszählung aller Stimmen der Wahl vom 20. August kommt er auf 54,6 Prozent, wie die Wahlkommission am Mittwoch mitteilte. Das Ergebnis gilt aber noch nicht als bestätigt, da zunächst noch den zahlreichen Vorwürfen von Wahlbetrug nachgegangen werden soll.

Die von den Vereinten Nationen unterstützte Wahlbeschwerdekommission (EEC) hat bereits eine Neuauszählung der Stimmen aus mindestens zehn Prozent der Wahllokale angeordnet. Die Europäische Union sprach sogar davon, dass 27 Prozent aller gemeldeten Ergebnisse Anlass zur Skepsis gäben. Von 5,5 Millionen überprüften Stimmen erschienen etwa 1,5 Millionen verdächtig, erklärte ein Sprecher der EU-Wahlbeobachter.

Der Vorsitzende der Wahlbeschwerdekommission, der Kanadier Grant Kippen, erklärte bereits am Dienstag, die Wiederholung der Auszählung betreffe etwas mehr als 2.500 von 26.300 Wahllokalen. Dies sind Wahllokale, in denen die Beteiligung bei 100 Prozent lag oder in denen ein Kandidat mehr als 95 Prozent der gültigen Stimmen erhielt. Kippen deutete an, dass die Überprüfung mehrere Wochen in Anspruch nehmen dürfte. Besonders betroffen sind Stimmlokale in Süden Afghanistans, wo Karzai seine Basis hat.

Nach Neuauszählung könnte Stichwahl kommen
Sollte der Amtsinhaber letztlich unter die 50-Prozent-Marke fallen, käme es zur Stichwahl mit dem früheren Außenminister Abdullah Abdullah. Dieser warf den Anhängern Karzais vor, die Wahlfälschung sorgfältig geplant zu haben. "Der Wahlbetrug wurde Monate, wenn nicht Jahre im Voraus vorbereitet", sagte er im Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Unter normalen Bedingungen würde dies eine Untersuchung wegen Hochverrats rechtfertigen. Aber wir haben leider keine unabhängige, funktionierende Justiz."

Abdullah forderte in dem Interview eine Stichwahl. Es liege "im Interesse Afghanistans, so schnell wie möglich den Wahlprozess inklusive eines zweiten Durchgangs abzuschließen". Er sei "überzeugt, dass die Taliban gestärkt werden würden, wenn eine illegitime Regierung weitere fünf Jahre an der Macht bliebe."

Mehr als 2.000 Beschwerden
ECC-Chef Grant Kippen hatte am Montag erklärt, die Wahlkommission könne zwar ein vorläufiges Ergebnis bekanntgeben. Ein amtliches Endergebnis dürfe sie vor der Klärung der Betrugsvorwürfe jedoch nicht veröffentlichen. "Hoffentlich wird das eine Frage von Wochen und nicht von Monaten", sagte Kippen. Der ECC liegen mehr als 2.000 Beschwerden vor. 

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