Patentkrieg

Samsung muss Apple weniger Schadenersatz zahlen

(Bild: Andreas Gebert/dpa)

Apple muss sich darauf einstellen, dass der ursprüngliche Milliarden-Schadenersatz von Samsung aus dem ersten Patentprozess in Kalifornien am Ende deutlich niedriger ausfallen wird: Ein Berufungsgericht erkannte das Urteil der Geschworenen von 2012 nun in einem Punkt nicht an. Der Betrag von zuletzt 930 Millionen Dollar (821 Millionen Euro) dürfte damit weiter reduziert werden. Es gehe um bis zu 382 Millionen Dollar, berichtete der Finanzdienst Bloomberg.

Apple wirft Samsung in der bereits vor vier Jahren eingereichten Klage vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Der Konzern hätte jedoch nicht ausreichend nachgewiesen, dass das sogenannte "Trade Dress" - das äußere Aussehen des Geräts - schützbar gewesen sei, entschieden die Richter am Berufungsgericht in Washington. Im dem Verfahren ging es speziell um das Gesamtdesign des iPhone 3G mit "abgerundeten Ecken, silbernen Kanten, schwarzer Vorderseite und der Anzeige von 16 bunten App-Symbolen".

Zugleich wies das Berufungsgericht die Einwände von Samsung gegen den Rest des Geschworenen-Urteils ab. Damit rückt zunächst eine Zahlung von mehr als einer halben Milliarde Dollar für Apple näher. Die Kalifornier hoben in einer Reaktion hervor, dass das Berufungsgericht grundsätzlich bestätigt habe, dass Geräte des Konzerns von Samsung kopiert worden seien. "Das ist ein Sieg für Design und diejenigen, die es respektieren." In dem Fall sei es von Anfang an um mehr als Geld gegangen - sondern um Innovationen und die harte Arbeit an neuen Geräten.

Streit ums große Geld
Die Geschworenen in Kalifornien hatten Apple in dem Verfahren im August 2012 zunächst 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz von Samsung zugesprochen. Die Gegenvorwürfe von Samsung, Apple habe technische Patente verletzt, wurden abgeschmettert. Die zuständige Richterin fand jedoch einen Fehler in den Berechnungen. Über fast die Hälfte der Summe musste in einem weiteren Prozess neu entschieden werden. Der Betrag sank dabei im Herbst 2013 auf 930 Millionen Dollar. In dem Verfahren zu einer weiteren Klage in Kalifornien sprachen die Geschworenen Apple weitere 120 Millionen Dollar Schadenersatz zu. Dies war allerdings drastisch weniger als der Konzern haben wollte.

Inzwischen ist der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung weitgehend abgeklungen. Die Klagen außerhalb der USA wurden eingestellt und auch in den USA kamen schon lange keine neuen Klagen hinzu.