Südkoreaner säumig

Für Patente nicht gezahlt: Microsoft klagt Samsung

(Bild: EPA)

Microsoft heizt den abgeflauten Patentkrieg der Mobilfunkbranche mit einer Klage gegen den Smartphone-Marktführer Samsung neu an. Der US-Konzern wirft den Südkoreanern Vertragsbruch vor, weil vereinbarte Lizenzzahlungen ausgeblieben seien. Samsung habe nach der Ankündigung der Übernahme von Nokia durch Microsoft aufgehört zu zahlen, erklärte Microsoft die Klage in New York.

Samsung und Microsoft hatten 2011 einen weitreichenden Patentdeal abgeschlossen. Darin gewährten sich die Unternehmen gegenseitig Zugang zu Patenten und Samsung erklärte sich bereit, Lizenzgebühren für die Nutzung bestimmter Technologien zu bezahlen.

Bei Samsung gibt es einiges zu holen: Der Branchenprimus setzte im vergangenen Jahr laut Berechnungen von Marktforschern über 300 Millionen Smartphones ab. Rund jedes dritte Smartphone weltweit kam somit von den Südkoreanern.

In südkoreanischen Medienberichten hatte es nach Abschluss des Patentdeals mit Microsoft geheißen, Samsung habe sich darin zur Zahlung von zehn bis 15 Dollar pro verkauftem Smartphone bereiterklärt. Das würde allein für 2013 eine Rechnung von mehr als drei Milliarden Dollar (2,2 Milliarden Euro) bedeuten.

Samsung von eigenem Erfolg überrascht
Microsoft deutete an, Samsung wolle die Belastung drücken, nachdem sich die Smartphone-Verkäufe des Konzerns seit 2011 vervierfacht hätten. "Samsung prognostizierte, dass sie erfolgreich sein würden, aber niemand stellte sich vor, dass ihre Verkäufe von Android-Smartphones so stark steigen würden", schrieb Microsoft-Jurist David Howard in einem Blogeintrag. Die Unternehmen hätten wochenlang verhandelt, bis Microsoft zur Klage griff.

Microsoft will vor Gericht Schadenersatz erreichen - sowie die Feststellung, dass die inzwischen abgeschlossene Nokia-Übernahme den Patentdeal mit Samsung nicht beeinflusse. Ein Samsung-Sprecher erklärte der Finanznachrichtenagentur Bloomberg, das Unternehmen werde die Klage analysieren und über eventuelle Gegenmaßnahmen entscheiden.

Microsoft verdient an Android-Patenten
Bei den betroffenen Patenten geht es auch um Funktionen des Google-Betriebssystems Android. Google bietet Android den Geräteherstellern zwar als kostenloses und offenes Betriebssystem an, allerdings fordert Microsoft Patentgebühren für diverse allgemeine Techniken, die nach Microsoft-Auffassung auch bei Android zum Einsatz kommen, wie etwa die Dateiverwaltung.

Die meisten Hersteller gingen Patentvereinbarungen mit Microsoft ein. In der Branche heißt es deswegen gelegentlich, Microsoft verdiene dank der Patentzahlungen sogar besser an Android als Google.