Hetze im Netz

Facebook & Co. vereinbaren Verhaltenskodex mit EU

(Bild: thinkstockphotos.de)

Im Kampf gegen Hasspostings und Hetze im Internet hat sich die EU-Kommission jetzt mit IT-Riesen wie Facebook, Twitter, Google und Microsoft auf einen Verhaltenskodex geeinigt. Dieser sieht unter anderem vor, dass Anträge auf Entfernung illegaler Hasskommentare binnen 24 Stunden geprüft und entsprechende Postings erforderlichenfalls entfernt werden müssen.

Die jüngsten Terroranschläge hätten vor Augen geführt, wie dringend gegen illegale Hetze im Internet vorgegangen werden müsse, sagte die EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, Vera Jourova, am Dienstag in Brüssel. Die sozialen Medien gehörten "leider zu den Instrumenten, die terroristische Gruppen nutzen, um junge Leute zu radikalisieren, und die Rassisten nutzen, um Gewalt und Hass zu propagieren".

Die IT-Giganten müssen laut dem vereinbarten Verhaltenskodex klare und wirksame Verfahren für die Prüfung von Meldungen über illegale Hassreden in ihren Diensten einführen, um solche Inhalten zu entfernen oder den Zugang dazu zu sperren. Zudem müssen Nutzer künftig informiert und dafür sensibilisiert werden, welche Inhalte nach ihren Regeln und Community-Leitlinien nicht erlaubt sind.