Zwei Brasilien-Stars
Auf EU-Ebene, wo der EuGH die ursprüngliche Richtlinie aufgehoben hatte, werde das Thema derzeit "auf die lange Bank" geschoben. Mit Verweis auf Deutschland, wo wiederholt ein nationaler Alleingang überlegt wurde, fände sie es aber angebracht, über eine österreichische Lösung nachzudenken.
Mit dem jüngst präsentierten Entwurf für das Staatsschutzgesetz habe dies nicht direkt zu tun, betonte die Innenministerin, die Vorratsdatenspeicherung sei schließlich im Telekommunikationsrecht zuhause. "Aber ich gebe zu, dass eine Vorratsdatenspeicherung natürlich für die Ermittlungsarbeit Vorteile bringt."
Kommentare
Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.
Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.
Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.