Blockade-Aufhebung

Türkei: Gericht ordnet Ende der YouTube-Sperre an

Web
04.04.2014 11:45
Nach dem Kurznachrichtendienst Twitter soll nun auch die YouTube-Blockade in der Türkei aufgehoben werden. Ein Gericht in Ankara ordnete am Freitag ein Ende der Sperre des zu Google gehörenden Videoportals an, wie aus Gerichtsdokumenten hervorging. 15 Videos sollen demnach allerdings weiterhin nicht abrufbar sein. Bereits am Mittwoch hatte das Verfassungsgericht die Twitter-Sperre aufgehoben, die Telekomaufsicht ermöglichte einen Tag später wieder den Zugang zu dem Dienst.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan kritisierte die Aufhebung der Twitter-Sperre: "Wir werden uns an das Urteil halten, aber wir respektieren es nicht", sagte der Regierungschef. Das Verfassungsgericht hatte die Twitter-Sperre als Verstoß gegen die Meinungsfreiheit gewertet.

Über Twitter waren angeblich Tonaufnahmen verbreitet worden, die Korruption in Erdogans engerem Umfeld belegten. Daraufhin hatte er dem Kurznachrichtendienst vorgeworfen, parteilich zu sein. Zudem werde Twitter systematisch zum Rufmord gegen die Regierung genutzt, argumentierte Erdogan.

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