"2010 und letztes Jahr gelang es uns zusammen mit anderen Bundesbehörden, Lieferungen von Mobiltelefon- Überwachungstechnik an Syrien und den Iran zu stoppen", sagte Jürgen Böhler, Chef der Exportkontrolle für Industrieprodukte in der Sendung "10 vor 10". Die Lieferungen seien jeweils an der Schweizer Grenze beschlagnahmt worden. Aus welchen Ländern oder von welchen Firmen sie kamen, sagte der Beamte nicht.
Handytechnik ist eine wichtige politische Waffe der Demokratiebewegung in arabischen Diktaturen. Vor allem aus Syrien sind in den letzten Monaten immer wieder Bilder vom gewaltsamen Vorgehen der Armee gegen Demonstranten ins Ausland gelangt, die mit Mobiltelefonen aufgenommen wurden. Auch Oppositionelle im Iran nutzen Handys, um die Außenwelt über das gewaltsame Vorgehen der Polizei gegen Protestaktionen zu informieren. Die Regimes in beiden Ländern versuchen, dies zu unterbinden.
In der Mobilfunkbranche gilt der Nahe Osten seit längerem als ein Wachstumsmarkt für Überwachungstechnik. Zahlreiche westliche Firmen, darunter auch aus der Schweiz, boten laut Recherchen des Schweizer Fernsehens entsprechende Ausrüstungen Mitte Februar in Dubai auf der Branchenmesse ISS World an. Auf dem Programm sollen dabei auch Workshops zur Überwachung von Diensten wie Twitter und Facebook gestanden sein.
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