"Gegenoffensive"

Samsung will neues iPhone in Australien und Japan stoppen

(Bild: Apple)

Im Streit zwischen Apple und Samsung nimmt der südkoreanische Konzern immer mehr das neue iPhone 4S ins Visier. Samsung will den Vertrieb des neuen Apple-Smartphones jetzt auch in Japan und Australien stoppen lassen. Zuvor hatte Samsung bereits entsprechende einstweilige Verfügungen in Frankreich und Italien beantragt. "Wir gehen jetzt wieder in die Gegenoffensive", zitierte das "Wall Street Journal" einen Samsung-Sprecher.

In Japan wollen die Südkoreaner auch den Vertrieb des vorherigen iPhone 4 und des iPad 2 stoppen lassen. Samsung war zuletzt in dem weltweiten Konflikt stärker in Bedrängnis geraten. Der Vertrieb des Tablet-PCs Galaxy Tab 10.1 wurde nach Deutschland auch in Australien untersagt.

Teilerfolg für Apple in den Niederlanden
Zuletzt hatte Apple am Freitag in den Niederlanden einen Teilerfolg errungen. Ein Gericht wies den Antrag von Samsung zurück, den Verkauf aller Apple-Produkte mit 3G-Technologie, wie sie etwa im iPad oder iPhone zum Einsatz kommt, per Verfügung zu stoppen. Das Gericht in Den Haag verwarf die Auffassung von Samsung, Apple habe mit seinen Geräten die Patente der Südkoreaner verletzt. Allerdings wies der Richter auch die Gegenklagen des kalifornischen Computerkonzerns ab.

Florian Müller, unabhängiger Experte bei Patentstreitigkeiten, sprach dennoch von einem Sieg für Apple. Die ganze Industrie könne nun aufatmen, da das Gericht die generelle Ansicht verteidigte, dass Patente auf fairer und vernünftiger Grundlage genutzt werden sollten.

Nach Einschätzung des Gerichts gehören die 3G-Technologie-Patente von Samsung zu Schlüsselstandards, die offen für Lizenzen sein sollten. Das Gericht forderte die Unternehmen daher auf, eine Vereinbarung auszuhandeln. Samsung klagt auch in Italien und Frankreich gegen Apple, um unter anderem den Verkauf des iPhones zu verhindern.

Erbitterter Kampf um Vorherrschaft
Der Richterspruch in den Niederlanden kommt für die Kalifornier zu einem günstigen Zeitpunkt, denn der Konzern hat gerade mit Fanfaren sein neuestes iPhone-Modell 4S auf den Markt gebracht. Das Urteil könnte auch Auswirkungen auf Verfahren in anderen europäischen Ländern haben, in denen Samsung gegen Apple vor Gericht gezogen ist.

In dem Streit geht es letztendlich um milliardenschwere wirtschaftliche Interessen. Der Gerichtskrieg ist hier nur weiteres Feld der Auseinandersetzung für die beiden Konzerne, die um die führende Position auf dem rasant wachsenden Markt für Smartphones und Tablets ringen.

Patentstreit in den USA in der Schwebe
In Apples Heimatmarkt USA bleibt der Patentstreit vorerst in der Schwebe. Eine kalifornische Richterin hatte am Donnerstag zwar eine Verletzung der iPad-Patentrechte der Amerikaner durch das Galaxy Tab der Südkoreaner festgestellt. Die Juristin erklärte aber auch, dass Apple Schwierigkeiten habe, die Gültigkeit seiner Patente zu belegen. Sie ließ vorerst offen, ob sie dem Antrag Apples auf ein Verkaufsverbot für neue Samsung-Smartphones und -Tablets entsprechen werde.