Internetzensur

“Gerüchte” aufgebracht: Nutzer in China verhaftet

(Bild: Screenshot weibo.cn)

Nach der Verschärfung der Kontrollen von Kurznachrichten im Internet hat die Polizei in China vier Nutzer festgenommen. Sie sollen "Gerüchte" aufgebracht und verbreitet haben, wie die Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Den Festgenommenen drohen bis zu drei Jahre Haft. Solche Strafen können in China verhängt werden, wenn als "Gerücht" eingestufte Nachrichten von mehr als 5.000 Nutzern gesehen und mehr als 500 Mal geteilt wurden.

Erst letzte Woche waren in China populäre Dienste wie WeChat mit 390 Millionen Nutzern an die Leine gelegt worden. Nutzer müssen seitdem nicht nur die Gesetze beachten, sondern auch "das sozialistische System, die nationalen Interessen" und die "soziale Moral", zudem müssen sie den Wahrheitsgehalt der Informationen sicherstellen. Die Verbreitung politischer Nachrichten ist künftig nur noch staatlichen Medien erlaubt, für öffentliche Accounts besteht Klarnamenpflicht.

Welche Nachrichten zu den jüngsten Festnahmen geführt haben, ist bislang unklar. In dem Bericht über die "Säuberung" beklagte Xinhua aber allgemein die Weiterleitung von "Gerüchten" ausländischer Websites. Auch wurden die Vorhersage eines Erdbebens sowie ein falscher Bericht über einen Ebola-Fall erwähnt.