Rückschlag für Apple

Gericht weist Antrag auf Samsung-Verkaufsverbot ab

(Bild: Andreas Gebert/dpa)

Rückschlag für Apple im Patentstreit mit Samsung: Eine US-Bezirksrichterin wies am Donnerstag den Antrag des iPhone-Herstellers auf ein dauerhaftes Verkaufsverbot bestimmter Samsung-Smartphones zurück. Das US-Unternehmen hatte vergeblich argumentiert, dass Apple-Patente maßgeblich für den Verkaufserfolg der Konkurrenzgeräte verantwortlich seien. Dabei geht es unter anderem um Funktionen wie das Vergrößern von Bildern und Internetseiten per Fingerstreich.

Die Samsung-Geräte im Mittelpunkt dieses Rechtsstreits werden zwar nicht mehr verkauft, doch Apple wollte die Südkoreaner mit der Klage nach eigenen Angaben von Nachahmungen neuerer Apple-Modelle abbringen. Samsung hält dem entgegen, dass Apple bei Mobilfunkanbietern und Einzelhändlern Ungewissheit über die Zukunft der mit Googles Android-Software betriebenen Geräte schüren wollte.

Mit dem jüngsten Urteil zeigte sich der südkoreanische Konzern zufrieden, nachdem er von US-Gerichten zu Entschädigungszahlungen von mehr als 900 Millionen Dollar (655 Millionen Euro) an Apple verurteilt worden war. Ein dauerhaftes Verkaufsverbot würde angesichts der milliardenschweren Geschäfte viel schwerer wiegen. Hier hatte Apple jedoch bei den US-Richtern bisher keinen Erfolg.