Schnelles Internet

Finanzminister gibt Geld für Breitbandausbau frei

(Bild: APA/dpa-Zentralbild/Jens Büttner)

Nach langem Hin und Her zwischen Infrastruktur- und Finanzministerium kann der Breitbandausbau doch noch wie geplant im Mai starten: Nachdem Verkehrsminister Alois Stöger medial Druck gemacht hatte, gab Finanzminister Hans Jörg Schelling am Mittwoch die Fördergelder frei. Gemeinden können damit ab sofort um Subventionen für Rohre ansuchen.

Insgesamt will Österreich den flächendeckenden Ausbau der Versorgung mit ultraschnellem Internet (100 Mbit/Sekunde) bis 2020 mit einer Milliarde Euro fördern. Um diese Breitbandmilliarde hatte sich die Regierung ein Jahr lang gezankt. Dass sich der Finanzminister mit seiner Unterschrift so lange Zeit gelassen hat, lag unter anderem daran, dass Stöger zehn Prozent aus dem Fördertopf für "Kommunikationszwecke" reserviert haben wollte. Nun habe man sich auf zwei Prozent geeinigt.

Von der Milliarde - sie stammt aus der Versteigerung nicht mehr benötigter analoger Fernsehfunkfrequenzen - sollen heuer 300 Millionen Euro ausgeschüttet werden, in den Jahren 2016 bis 2018 jeweils 200 Millionen Euro und 2019 noch einmal 100 Millionen Euro. Mit Donnerstag startet die Ausschreibung der sogenannten Leerverrohrungsförderung - in zwei Tranchen: 40 Millionen Euro können sich Gemeinden jetzt holen, 45 Millionen Euro im Herbst. Das Infrastrukturministerium trägt bis zu 50 Prozent der Projektkosten, die Obergrenze liegt bei 500.000 Euro, wie Stöger mitteilte. Wenn eine Kommune beispielsweise ihr Kanalnetz saniert und dann gleich Rohre für Glasfaserkabel mitverlegt, bekommt sie Geld vom Bund.

Österreich hinkt derzeit in puncto schnellem Internet anderen EU-Staaten hinterher. Derzeit verfügten zwar 81 Prozent der Bevölkerung über einen Internetzugang, doch nur knapp der Hälfte stehe eine High-Speed-Verbindung zur Verfügung. 100 Mbit gibt es de facto nur in Wien und ein paar anderen größeren Städten. In dünn besiedelten Gebieten zahlt sich der Ausbau für Betreiber nicht aus.