EU-Vorhaben:

Brüssel will Länderbarrieren bei Netflix einreißen

(Bild: AP)

Die EU will digitale Inhalte wie Musik, Spiele, Filme und Sportereignisse innerhalb der Europäischen Union grenzüberschreitend nutzbar machen. Eine entsprechende Verordnung zur Mitnahme von Online-Inhalten soll am Donnerstag bei einem EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat in Brüssel im Grundsatz beschlossen werden. Der EU-Ministerrat soll außerdem UHF-Frequenzen für 5G-Mobilfunk freigeben.

Nutzer mit Online-Abos wie etwa Netflix sollen künftig diese digitalen Inhalte nicht mehr nur in ihrem Heimatland nutzen können, sondern auch wenn sie sich vorübergehend in einem anderen EU-Land etwa auf Urlaub oder Dienstreise aufhalten. Die Verordnung gilt nur für bezahlte Online-Dienste. Die Provider solcher Dienste sollen ermächtigt werden, den Aufenthaltsort ihrer Abonnenten zu überprüfen. Damit die Verordnung in Kraft treten kann, müssen sich die EU-Staaten noch mit dem Europaparlament einigen.

Mahrer fordert Abbau digitaler Barrieren
"Es ist höchst an der Zeit, dass wir die digitalen Barrieren innerhalb Europas abbauen. Jeder Bürger, der für Onlinedienste wie Netflix und Co bezahlt, soll sie auch in jedem EU-Land nutzen können. Das werden wir beim EU-Rat beschließen", sagte der zuständige ÖVP-Staatssekretär Harald Mahrer. "Die Abschaffung von Geoblocking ist ein wichtiger Etappensieg, von der alle Online-Kunden in Europa profitieren. So verstehe ich europäische Politik. Praxisorientiert, damit es bei den Usern ankommt."

Auch der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, Othmar Karas, begrüßte den EU-Gesetzesvorschlag gegen "Geoblocking". Karas forderte: "Es darf in der EU keinen Unterschied mehr machen, wo man sich aufhält, wenn man online einkauft, online bezahlt, liest, Musik hört oder Filme anschaut." Manche Online-Händler würden Kunden aus Deutschland günstigere Preise anbieten als den Kunden aus Österreich. Andere Online-Händler machten bestimmte Angebote nur für bestimmte Nationalitäten.