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Abschaltung von MegaUpload: Klage gegen FBI geplant

27.01.2012, 12:31
Abschaltung von MegaUpload: Klage gegen FBI geplant (Bild: AP)
Foto: AP
Die Schließung des File- Hosters MegaUpload durch das FBI könnte jetzt ein juristisches Nachspiel für die US- Bundespolizeibehörde haben: Wegen des "nicht angemessenen Umgangs mit persönlichen Daten" streben Vertreter der Piratenpartei im spanischen Katalonien eine Sammelklage an. Sie rufen von der Abschaltung betroffene Nutzer dazu auf, sich zu melden.

Rund 50 Millionen Besucher pro Tag soll der vergangene Woche vom Netz genommene File- Hoster MegaUpload (siehe Infobox) zuletzt gezählt haben. Während viele von ihnen den Datentausch- Dienst nutzten, um urheberrechtlich geschützte Filme, Musik oder Software zu verbreiten, machten andere von der Plattform ganz legal Gebrauch, indem sie beispielsweise Kollegen Arbeitsunterlagen online zur Verfügung stellten.

Mit der Abschaltung von Megaupload.com verschwanden diese und andere private, vollkommen legale Inhalte jedoch ebenfalls vom Netz und sind seitdem nicht mehr abrufbar. Bereits unmittelbar nach der Abschaltung durch das FBI hatte es daher Proteste seitens der Nutzer gegeben. Nun will man auch juristisch gegen die Schließlung des File- Hosters vorgehen.

Angeführt wird die Protestbewegung von der katalonischen Piratenpartei. Sie wirft der US- Behörde vor, MegaUpload unrechtmäßig vom Netz genommen und damit gemäß Artikel 197 und 198 des spanischen Strafgesetzbuches den legalen Nutzern geschadet zu haben.

"Unabhängig von Ideologie oder Meinungen über die Legalität oder die moralische Einstellung der MegaUpload- Betreiber, verursachen Aktionen wie die Schließung dieses Dienstes auf Seiten der rechtmäßigen Nutzer großen Schaden und sind deshalb inakzeptabel und eine unverhältnismäßige Verletzung ihrer Rechte", schreibt die Piratenpartei auf einer eigens eingerichteten Website .

Geschädigte Nutzer können sich über diese melden, um eine mögliche Sammelklage vorzubereiten. Derzeit würden sämtliche juristischen Möglichkeiten geprüft, wie es heißt. Ziel sei es, in möglichst vielen Ländern Klage gegen das FBI bzw. die US- Regierung einzureichen. Britische, schwedische und französische Landesorganisationen sollen sich demnach bereits an dem Protest beteiligen.

AG/red
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