Energie AG

LH pokert mit Salzburg und Tirol um Prozente

Oberösterreich
13.02.2008 19:35
Ein „Plan C“ für die Energie AG wird bei den Gesprächen, zu denen LH Josef Pühringer am Mittwoch nach Salzburg fuhr, nicht herauskommen - nur ein Pokern um Prozente, die für Oberösterreichs Pläne für eine „Strom-Westachse“ aber wichtig sind. Das Land will dazu seine Macht in Salzburg unbedingt behalten.

Mit 26 Prozent hat die Energie AG, die auch nach der „Plan B“-Teilprivatisierung mehrheitlich in Landesbesitz bleiben soll, bei der Salzburg AG derzeit eine Sperrminorität. „Die wollen wir behalten - oder jedenfalls die damit verbundenen Rechte“, skizzierte Pühringer vor der Abreise die Position des Landes in den Verhandlungen, für die Salzburgs Landesvize Wilfried Haslauer einen Kompromiss vorgeschlagen hat: Oberösterreich und Tirol sollen sich die Anteile an der Salzburg AG, die laut „Plan B“ an Tirol verkauft werden sollen, teilen.

„Wir haben eine starke Rechtsposition, auf die wir es im Ernstfall ankommen lassen, aber wenn es ohne Richter geht, ist es uns lieber“, zeigt sich Pühringer diskussionsbereit. Allerdings würde nach Haslauers Vorschlag die Energie AG ihre Sperrminorität verlieren. „Wir haben sie bisher nie eingesetzt“, räumt Pühringer ein, will sie aber nicht verlieren, um für die „Westachse“ gerüstet zu sein: „Allein mit Verträgen geht das nicht so gut, wie wenn die Partner durch gegenseitige Beteiligungen auch starke Eigeninteressen haben.“

Salzburg beansprucht für die Energie AG-Anteile an seiner Stromgesellschaft ein Vorkaufsrecht und könnte mit einem Rechtsstreit den „Plan B“ stark verzögern. Eine Einigung wird noch „mehrere Gespräche erfordern“, glaubt Pühringer.

Foto: Chris Koller

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