Rüstungsstreit

USA von Putins Raketenplänen unbeeindruckt

Die geplante Installierung eines US-Raketenabwehrschilds in Osteuropa kontert Russlands Präsident Wladimir Putin mit der Ankündigung, neue Atomraketen entwickeln zu wollen. Die USA zeigen sich von Putins Plan unbeeindruckt.

US-Außenminister Robert Gates (Bild) sagte am Donnerstag, mit seiner Ankündigung habe der russische Präsident Wladimir Putin geltend machen wollen, dass sein Land auf der internationalen Bühne zurück ist und "ernst genommen" werden will. Die Atomraketen-Pläne seien aber nicht alarmierend.

Moskau habe in den vergangenen Jahren seine Öleinnahmen konstant für die Modernisierung seiner Streitkräfte eingesetzt. "Aber ich möchte darauf hinweisen, dass wir von einem sehr niedrigen Niveau ausgehen", sagte Gates. In den 1990er Jahren sei das russische Militär sehr zurückhaltend gewesen. Jetzt gebe Russland vielleicht zehn Prozent dessen für Verteidigung aus, was die USA investierten.

Russische Interkontinentalrakete erfolgreich getestet
Putin hatte am Donnerstag die Entwicklung neuer Atomraketen angekündigt. Im Zuge der Entwicklung der Raketentechnologie seien "ganz neue" strategische Systeme in Vorbereitung, sagte Putin während einer im Fernsehen und Radio ausgestrahlten Frage-Antwort-Sendung mit Bürgern. Zuvor hatten die russischen Streitkräfte erfolgreich eine Interkontinentalrakete getestet.

Bereits in der vergangenen Woche hatte Putin mit einem Ausstieg aus dem sogenannten INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces) gedroht. Im Juli hatte er angekündigt, Russland werde im Dezember den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) einseitig aussetzen.

USA treibt Raketenabwehrsystem voran
Bereits vor Putins Ankündigung teilte das US-Außenministerium mit, dass die USA auch im Falle einer Aussetzung der Urananreicherung durch den Iran die umstrittenen Pläne für ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa wie geplant vorantreiben wollen. Ministeriumssprecher Tom Casey stellte am Donnerstag in Washington eine anderslautende Äußerung von Staatssekretär Daniel Fried richtig.

Fried hatte am Mittwoch in Brüssel in Aussicht gestellt, dass das Abwehrsystem langsamer vorangetrieben werde, sollte Teheran im Atomstreit einlenken. "Das ist einfach nicht wahr", sagte Casey. "Die Haltung der USA ist klar - es gibt eine Bedrohung durch die Raketen von Schurkenstaaten."