Feinstaub-Gesetz

Tempo 100 auf steirischen Autobahnen ab 2008

(Bild: APA)

Spätestens ab der Wintersaison 2008/2009 dürfte Tempo 100 auf den steirischen Abschnitten der Autobahnen A2 und A9 ohne gesetzliche Fallstricke möglich sein. SP-Umweltlandesrat Manfred Wegscheider präsentierte am Montag jedenfalls einen entsprechenden Brief seines Parteifreundes Verkehrsminister Werner Faymann bzw. der Asfinag. Demnach sollen die elektronischen Überkopf-Wegweiser (Verkehrsbeeinflussungsanlage VBA) auf der Süd- und der Pyhrn-Autobahn im Dezember nächsten Jahres in Betrieb gehen.

Die Anlagen sollen laut dem Schreiben der Asfinag am 15. Dezember 2008 Tempolimits aus Gründen des Umweltschutzes bei zu hohen Schadstoffemissionen, aber auch bei schlechter Wetterlage u. ä. an die Autofahrer weitergeben können. Auf der Südautobahn (A2) sollen die VBA auf rund 43 Kilometer zwischen Sinabelkirchen und Lieboch und auf der Pyhrn-Autobahn (A9) auf rund 49 Kilometern von Peggau bis Leibnitz installiert werden. Die Investition komme laut Wegscheider auf eine Summe zwischen 14 und 18 Millionen Euro.

Erst vorvergangene Woche hatte Wegscheider einen neuerlichen Vorstoß in Richtung Tempo 100 gestartet, war aber nach einigen Tagen von Faymann zurückgepfiffen worden. Grundlage der Kennzeichnung der Tempolimits mittels Tafeln hätte diesmal die Straßenverkehrsordnung (StVO) und nicht das Immissionsschutzgesetz Luft sein sollen. Aufgrund eines Erkenntnisses des Unabhängigen Verwaltungssenats war ja die Tempo 100-Verordnung des Winters 2006/2007 gekippt worden, Autofahrer hatten das Bußgeld wegen zu schnellem Fahrens zurückerstattet bekommen.