Sa, 21. April 2018

Häfn-Experiment

20.08.2007 21:54

Arbeiten statt in Haft sitzen

Im Kittchen ist kein Zimmer frei. Oder anders gesagt: Die Gefängnisse platzen aus allen Nähten. Justizministerin Maria Berger will die Häftlingszahl reduzieren. Unter dem Motto: Schwitzen statt sitzen. Also Sozialarbeit statt Haft. Sie will aber auch ermöglichen, dass Haftstrafen bis zu neun Monate in Geldstrafen umgewandelt werden.

Das ist an und für sich nichts Neues. Die Richter können das schon jetzt bei Strafen bis zu sechs Monaten Haft veranlassen. Die ÖVP ist dagegen, dieses Instrumentarium auszuweiten. Aber Maria Berger geht noch einen Schritt weiter. Sie will auch mehr bedingte Haftentlassungen als bisher.

Die Richter sind da sehr restriktiv - aus Gründen der Sicherheit. Aber eine bedingte Haftentlassung kommt ohnedies nur bei geringfügigen Delikten in Frage. Und nur unter bestimmten Bedingungen. Derzeit bestehen die Haftprüfungs-Senate aus drei Richtern. Künftig sollen in diesem Gremium Nebenrichter, Psychologen und Sozialarbeiter sitzen.

Die Opposition wirft Maria Berger vor, Brodas Idee von einer gefängnislosen Gesellschaft aufgreifen zu wollen. Davon kann keine Rede sein, versichert sie. Gerade bei so einer sensiblen Problematik muss man mit Augenmaß und nicht mit Polemik vorgehen.

von Dieter Kindermann, Kronen Zeitung

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