Deal nachrechnen

Rechnungshof untersucht Darabos-Handel

Der Rechnungshof beginnt kommende Woche mit der nächsten, vermutlich abschließenden Eurofighter-Prüfung. „Der Prüfauftrag wird in den nächsten Tagen ans Landesverteidigungsressort zugemittelt werden“, kündigte Rechnungshofpräsident Josef Moser an. Geprüft wird die von 18 auf 15 reduzierte Stückzahl. Allerdings: Der Endbericht soll erst in einem Jahr vorliegen. Die Prüfung wurde von der ÖVP beantragt.

Drei Eurofighter-Berichte hat der Rechnungshof bereits vorgelegt – alle durchwegs übersäht mit Kritik und unterschiedlichen „Befunden“. So hieß es im letzten Bericht zu den ominösen Gegengeschäften etwa, dass diese gelegentlich „nicht nachvollziehbar“ wären.

Können militärische Ziele trotz Einsparung erfüllt werden?
Diesmal wird untersucht, wie sich die von SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos ausgehandelte Reduktion der Abfangjäger-Stückzahl auf Finanzierung, Gegengeschäfte und militärische Einsatzbereitschaft auswirkt. Laut Darabos werden dadurch rund 400 Millionen eingespart. Moser dazu: Der Rechnungshof lege zwar „größten Wert“ auf Einsparungen, bei den Eurofightern gehe es aber auch um die Erfüllung militärischer Ziele. „Und die Frage in dem Fall ist: Können die Ziele so erfüllt werden?“

Schon die erste Stückzahlreduzierung war problematisch
Der Rechnungshofpräsident verweist darauf, dass das Verteidigungsministerium schon nach der Reduktion von 24 auf 18 Eurofighter ein Konzept vorgelegt hat, wonach die Luftraumüberwachung damit „gerade noch“ garantiert werden kann. „Wenn eine weitere Reduktion auf 15 erfolgt, wird man fragen müssen, inwieweit das mit den militärtaktischen Überlegungen übereinstimmt“, betont Moser.

Endbericht erst in einem Jahr
Mit dem Prüfungsergebnis rechnet Moser in etwa einem halben Jahr. Der Endbericht über die von der ÖVP beantragte Eurofighter-Prüfung soll im September 2008 vorliegen.