Treffen in Jericho

Olmert & Abbas berieten über Palästinenser-Staat

Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas und Israels Ministerpräsident Ehud Olmert haben sich am Montag erstmals über die Rahmenbedingungen für einen palästinensischen Staat beraten. Bei dem Treffen (Bild) in der Stadt Jericho im Westjordanland äußerte Olmert die Hoffnung auf baldige Friedensverhandlungen.

"Ich bin gekommen, um über die grundlegenden Fragen zu sprechen, die zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde offen sind", sagte Olmert zum Auftakt der Gespräche mit Abbas an seiner Seite. "Ich hoffe, dass dies uns bald zu Verhandlungen über einen palästinensischen Staat führt." Die beiden Politiker sollen bis zu einer im November geplanten internationalen Nahost-Konferenz "gemeinsame Prinzipien" formulieren, die als Grundlage für eine Lösung des Konflikts dienen können.

Treffen in Jericho dauerte drei Stunden
Das Treffen dauerte knapp drei Stunden. Im Anschluss daran gab zunächst keine der beiden Seiten einer Erklärung ab. Olmert hatte sich nach monatelangem Widerstand unter US-Druck bereit erklärt, mit Abbas Schlüsselfragen des Nahost-Konflikts zu diskutieren. Israelischen Angaben zufolge sollten die größten Streitfragen wie der Grenzverlauf oder das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge nicht im Detail erörtert werden.

Olmerts Reise nach Jericho war die erste eines israelischen Regierungschefs in eine palästinensische Stadt seit sieben Jahren. Er traf Abbas in einem Hotel, das nur wenige hundert Meter vom letzten israelischen Kontrollpunkt vor den Toren der Stadt entfernt liegt. Jericho wird unter einer internationalen Vereinbarung von den Palästinensern kontrolliert.

Hamas lehnt jeden Kompromiss mit Israel ab
Umfassende Gespräche über eine Friedenslösung sollen Abbas nicht zuletzt in seinem Machtkampf mit der islamistischen Hamas stärken, die im Mai die Herrschaft im Gaza-Streifen an sich gerissen hat. Die radikale Gruppe lehnt jeden Kompromiss mit Israel ab. Der von Abbas als Ministerpräsident abgesetzte Hamas-Anführer Ismail Haniyeh bezeichnete die Jerichoer Beratungen als Werbe-Gag, bei dem für die Palästinenser nichts herausspringen werde.