Mi, 25. April 2018

Neuwahlen drohen

05.08.2007 16:49

Regierungskoalition in Polen vor dem Aus

Die rechtsgerichtete polnische Regierung steht vor dem Aus. Der Vorstand der radikalen Bauernpartei Samoobrona (Selbstverteidigung) hat am Sonntag mit 61 zu 8 Stimmen beschlossen, ihre Minister aus der Koalitionsregierung zurückzuziehen. Parteivorsitzender Andrzej Lepper (Bild) berichtete nach der Sitzung vor Journalisten in Warschau von mehrstündigen "stürmischen Beratungen". Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski habe mit seinen Entscheidungen "die Koalition zerbrochen", erklärte Lepper.

Der Rückzug der Samoobrona bedeutet vermutlich das Ende der Regierungskoalition aus der rechtskonservativen PiS (Recht und Gerechtigkeit), der national-katholischen LPR (Liga Polnischer Familien) und der Samoobrona.

Korruptionsvorwürfe gegen Lepper
Premier Kaczynski hat für diesen Fall vorgezogene Neuwahlen noch für den Herbst in Aussicht gestellt. Grund für die Regierungskrise waren Korruptionsvorwürfe gegen Samoobrona-Chef Lepper, der von Kaczynski als Vizepremier und Landwirtschaftsminister entlassen wurde.

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