Sa, 16. Dezember 2017

Russland-Affäre

02.12.2017 19:21

Trump: Flynn hat sich gesetzestreu verhalten

US-Präsident Donald Trump hat Vorwürfe gegen seinen früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn in der Russland-Affäre zurückgewiesen. Flynn habe sich "gesetzestreu" verhalten, sagte Trump am Samstag. Der Vorwurf geheimer Absprachen seines Wahlkampfteams mit Russland werde durch Flynns Schuldbekenntnis keineswegs erhärtet, so der US-Präsident. Flynn hatte sich zuvor schuldig bekannt, der US-Bundespolizei die Unwahrheit über seine Russland-Kontakte gesagt zu haben.

Flynn habe lediglich zugegeben, gegenüber Ermittlern gelogen zu haben - seine Aktivitäten seien ansonsten aber "rechtmäßig" gewesen, twitterte der Präsident.

Trump verteidigte seine Entscheidung, Flynn wenige Tage nach seiner Ernennung zum Nationalen Sicherheitsberater zu entlassen. "Ich musste General Flynn feuern, weil er den Vizepräsidenten und das FBI angelogen hatte. Er hat sich dieser Lügen schuldig bekannt. Das ist eine Schande, weil seine Handlungen zwischen Wahl und Amtseinführung legal waren. Es gab nichts zu verbergen", so Trump mit Blick auf Berichte, wonach Flynn von Präsidenten-Schwiegersohn Jared Kushner zu Russland-Kontakten angestiftet worden sei.

Trump-Schwiegersohn rückt in den Fokus
Kushner rückt in der Russland-Affäre immer stärker in den Blickpunkt. Nach US-Medienberichten war er eine treibende Kraft hinter Flynns Moskau-Kontakten im vergangenen Dezember. Kushner soll Flynn zu Gesprächen mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak über eine UNO-Abstimmung zu Israel angestiftet haben.

Ein FBI-Team unter Sonderermittler Robert Mueller untersucht, ob es bei der Russland angelasteten Wahlbeeinflussung Absprachen mit Mitgliedern des Trump-Lagers gegeben hat. Mit seinem Eingeständnis vermeidet Flynn nach bisherigem Stand einen Prozess wegen mehrfacher Falschaussagen und erhält eine mildere Strafe. Im Gegenzug hat er sich zur Kooperation mit den FBI-Ermittlern verpflichtet.

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