In Oberösterreich:

Kein generelles Handy-Verbot an Schulen

Oberösterreich
27.11.2017 18:22

Oberösterreichs Landesschulrat geht mit der neuen Smartphone-Zeit, die  an vielen Schulen eh schon flexibel gehandhabt wird. "Ein generelles Handyverbot an Schulen ist unter Hinweis auf die geltende Rechtslage nicht mehr zeitgemäß", heißt es im neuen Erlass zur Handybenützung im Schulbetrieb, mit dem zwei alte, überholte Verbotserlässe aus dem Jahr 1998 gekippt werden.

Laut dem einen Erlass aus 1998, der auf eine Verordnung aus dem Jahr 1974 zurückgeht,  gelten Handys zu den "Gegenständen, die die Sicherheit gefährden oder den Unterricht stören". Diese dürf(t)en von den Schülern gar nicht erst mitgebracht werden. Der zweite Erlass aus 1998 stuft die Benutzung von Mobiltelefonen  (aktiv, passiv) im Unterricht als abträglich ein und untersagt sie - insbesondere um ihre Verwendung als "unerlaubte Hilfsmittel bei Leistungsfeststellungen" zu verhindern. Beide Erlässe wurden kürzlich vom Landesschulrat für Oberösterreich außer Kraft gesetzt und durch einen neuen, flexibleren  "Handyerlass" ersetzt.

Nutzungs-Einschränkung möglich

Ein generelles Handy-Verbot an den Schulen, wie es eines zum Beispiel in  Bayern seit elf Jahren gibt, sei  "juristisch nicht durchsetzbar", sagt der Landesschulrat. Einschränkungen der Nutzung (Abschaltgebot, Spindverwahrung) in den Hausordnungen seien aber rechtlich möglich, müssten aber prädagogisch genau geprüft werden. Gleiches gilt für Schulveranstaltungen. Störsender dürfen an Schulen jedenfalls nicht eingerichtet werden.
Das Kippen des (zumindest theoretisch) generellen Handyverbots wird auch damit begründet, dass es Aufgabe der Schulen sei, "einen pädagogisch sinnvollen und erzieherisch angemessenen Umgang mit elektronischen Medien zu vermitteln" und "auf allfällige Gefährdungen" (Mobbing, Datenschutz, etc.) aufmerksam zu machen.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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