Sa, 16. Dezember 2017

Erste Aberkennungen

25.11.2017 14:06

Doppelstaatsbürger: Wien prüft 18.500 Fälle

In Wien sind von rund 18.500 potenziellen Verdachtsfällen auf unerlaubte österreichisch-türkische Doppelstaatsbürgerschaft bei der zuständigen Magistratsabteilung bereits mehr als 4000 Feststellungsverfahren in Bearbeitung, hieß es im Büro des zuständigen Stadtrats Jürgen Czernohorszky (SPÖ) am Freitag. In anderen Bundesländern werden derzeit die ersten Aberkennungsbescheide verschickt.

Aufgrund des großen Umfangs sei die Behörde in Wien mit 26 Neuaufnahmen für die "Schwerpunktgruppe Doppelstaatsbürgerschaft" aufgestockt worden. Derzeit laufen die Ermittlungen, wobei jeder Verdachtsfall sorgfältig und genau geprüft werden müsse, wie es im Rathaus hieß. Bisher wurde noch kein Verfahren abgeschlossen.

Zehn Aberkennungen in Salzburg
In Salzburg wurden bisher zehn Bescheide zur Aberkennung der Doppelstaatsbürgerschaft an österreichisch-türkische Doppelstaatsbürger verschickt. Bereits im September wurden rund 1600 Personen eruiert, die zugleich österreichische wie türkische Staatsbürger sind.

Rund 800 Feststellungsverfahren eingeleitet
Nach einer Vorbeurteilung aufgrund der Aktenlage seien rund 800 Feststellungsverfahren eingeleitet worden, sagte Michael Bergmüller, Leiter des Referats Wahlen und Sicherheit des Landes Salzburg. Bei diesen Personen sei kein Rechtsgrund für eine Doppelstaatsbürgerschaft erkennbar gewesen. Falls sie die Verdachtsmomente nicht anhand von Unterlagen entkräften können, wird die österreichische Staatsbürgerschaft aberkannt.

Auch in Oberösterreich wurden die ersten zehn Doppelstaatsbürgerschaften aberkannt. Im Burgenland sowie in Tirol gibt es bisher eine Aberkennung. Noch keine Bescheide gibt es in Kärnten, dort laufen derzeit 60 Feststellungsverfahren.

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