Sa, 26. Mai 2018

Chaos in Simbabwe

19.11.2017 21:06

Mugabe will von Rücktritt nichts wissen

Handelt es sich um eine Strategie des Täuschens und Tarnens oder will Simbabwes Präsident Robert Mugabe (93) tatsächlich an seinem Amt festhalten, obwohl das Militär am Mittwoch die Kontrolle im Staat übernommen und seine eigene Partei ihn abgesetzt hat? Entgegen anderslautender Ankündigungen aus der Hauptstadt Harare erklärte Mugabe in einer TV-Ansprache am Sonntagabend, dass er nicht zurücktreten werde. Er werde den Kongress der Regierungspartei ZANU-PF im Dezember leiten, so der Langzeitmachthaber.

Der 93-Jährige signalisierte aber auch Verständnis dafür, dass die schlechte wirtschaftliche Lage und Kämpfe innerhalb der Regierungspartei ZANU-PF viele frustriert hätten. Den von Insidern zuvor lancierten Rücktritt kündigte Mugabe allerdings mit keinem einzigen Wort an.

Mugabe und Ehefrau aus eigener Partei ausgeschlossen
Mugabes Partei hatte den Präsidenten am Vormittag vom Amt des Vorsitzenden entlassen und ihm 24 Stunden Zeit gegeben, seinen Rücktritt als Präsident zu erklären. Andernfalls würde ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet. Neben dem Präsidenten wurden auch seine Ehefrau Grace sowie einige Minister aus der Partei ausgeschlossen.

Im gegenwärtigen Machtkampf spielt Grace Mugabe eine Schlüsselrolle. Ihr Ehemann hatte seinen langjährigen Weggefährten Emmerson Mnangagwa kürzlich als Vizepräsidenten entlassen. Damit habe er seine Frau als Nachfolgerin im Präsidentenamt in Stellung bringen wollen, vermuteten Kritiker. Die Armee hatte Mugabe bereits am Mittwoch unter Hausarrest gestellt - offenbar auch, um den Aufstieg von Grace Mugabe ins Präsidentenamt zu verhindern.

Zehntausende Demonstranten auf den Straßen
Am Samstag hatten Zehntausende Menschen in ausgelassener Stimmung in den Straßen Harares demonstriert, um Mugabe zum Rücktritt zu drängen und einen demokratischen Neuanfang zu fordern. Ein solcher Protest wäre im autokratisch geführten Simbabwe noch vor Kurzem undenkbar gewesen.

"Krokodil" soll auf Mugabe folgen
Die Militärführung um Generalstabschef Constantino Chiwenga will offenbar eine Übergangsregierung unter der Führung von Mnangagwa einsetzen. Mnangagwa, bekannt unter dem Spitznamen "Krokodil", ist seit Jahrzehnten ein führendes Mitglied der politischen Elite des Landes im südlichen Afrika. Er gilt als Hardliner und hat unter Mugabe unter anderem den Geheimdienst, das Innen- und das Justizressort geführt. Experten erwarten unter seiner Führung daher zunächst keinen dramatischen Kurswechsel.

Krisengipfel in Angola
Mugabes desaströse Wirtschaftspolitik machte aus Simbabwe, der früheren Kornkammer der Region, ein Armenhaus. Schätzungen zufolge sind rund 80 Prozent der Bevölkerung arbeitslos. Die Staatengemeinschaft des südlichen Afrika setzte für Dienstag einen Krisengipfel in Angola an, um die Lage zu erörtern. Erwartet werden die Staatschefs aus Südafrika, Sambia, Tansania und Angola.

 krone.at
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