Umstrittenes Projekt

Die Bienenstock-Frage

VW-Türme in Wolfsburg als Vorbild - in Graz würde aber in die Tiefe gebaut.

(Bild: EPA)

Der Grazer SP-Chef Michael Ehmann will eine Volksbefragung zu den beiden geplanten Tiefgaragen in der Grazer Innenstadt. Die VP antwortet mit einem Jein - man könne nicht über das Geld privater Investoren abstimmen lassen, aber womöglich über städtische Begleitmaßnahmen.

Zwei geplante neue Tiefgaragen in der Grazer City werden nun, so scheint es, zum hoch emotionalen und beherrschenden Thema in der schönen Stadt Graz.

Wir haben ja ausführlich über das Projekt "Bienenstock-Garagen" unter dem Eisernen Tor und dem Opern-Pavillon berichtet.

Bevölkerung gespalten

Der Grazer SP-Chef Michael Ehmann fordert jetzt erneut eine Volksbefragung zum Projekt: "Erst müssen alle Für und Wider auf den Tisch, dann müssen die Grazer befragt werden, ob sie die Garagen überhaupt wollen. Die Bevölkerung ist bei diesem für die Innenstadt einschneidenden Vorhaben ja völlig gespalten."

Von Thomas Rajakovics, Sprecher von VP-Bürgermeister Siegfried Nagl, gibt es für diesen SP-Vorstoß ein Jein.

Rajakovics: "Wir können nicht über das Geld Anderer abstimmen, nur über das städtische. Es ist ein privater Investor, der die beiden Tiefgaragen bauen will, und nicht die Stadt Graz."

Freilich: Auf die Stadt könnten Kosten für die nötige Neugestaltung des Straßenraumes rund um den Joanneumring zukommen; und zwar erhebliche, wie Kritiker befürchten.

"Für den Fall, dass die Stadt tatsächlich Geld in die Hand nimmt, kann man über eine Volksbefragung zu diesen konkreten Maßnahmen nachdenken", so Rajakovics. Das wäre dann also eine indirekte Abstimmung über die Tiefgaragen…

Kritiker drei Schritte voraus

"Aber ob die Stadt investiert, ist vollkommen offen", so Rajakovics. "Darüber würde im Fall eines Baus natürlich verhandelt. Die Verhinderer sind jetzt drei Schritte voraus, das Projekt liegt nur im Ansatz vor. Es gibt nur die prinzipielle Idee für zwei neue Tiefgaragen."

Und weiter: "Das Projekt wird rechtlich konform von der Stadt geprüft. Es ist ja überhaupt nicht gesagt, dass diese Prüfung positiv ausfällt."

Von: Gerald Richter