Fast 700 Mrd. Dollar
USA stocken Verteidigungsbudget massiv auf
Der US-Kongress hat eine deutliche Anhebung des Verteidigungsbudgets auf 700 Milliarden Dollar (rund 590 Milliarden Euro) genehmigt. Der Senat billigte am Donnerstag einstimmig und abschließend ein entsprechendes Gesetz, das am Dienstag das Repräsentantenhaus passiert hatte.
Das Gesetz muss nun noch von Präsident Donald Trump unterzeichnet werden, dessen Forderungen nach einer deutlichen Aufstockung von den Kongressabgeordneten noch übertroffen wurden. Die Rüstungsausgaben liegen nunmehr um rund 15 Prozent höher als im Haushaltsjahr 2016 unter Präsident Barack Obama und um 26 Milliarden Dollar (rund 22 Milliarden Euro oder fast vier Prozent) höher als von Trump gefordert.
Mit dem Budget soll unter anderem die Anschaffung von neuen F-35-Kampfjets, Schiffen und Panzern finanziert werden. Bewilligt wurden auch deutlich höhere Ausgaben für die Raketenabwehr, von derzeit 8,2 Milliarden auf 12,3 Milliarden Dollar (rund sieben bzw. zehn Milliarden Euro). Die Entscheidung fiel unter dem Eindruck der Atomwaffen- und Raketentests Nordkoreas.
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