Absage für Rot-Blau

FPÖ als Partner in Wien? Schieder: “Mit mir nicht”

16.11.2017 23:12

Das Match um die Nachfolge von Michael Häupl als Wiener SPÖ-Chef und in weiterer Folge auch als Bürgermeister ist seit Mittwoch bekannt: Michael Ludwig gegen Andreas Schieder. Letztgenannter machte am Donnerstag in der "ZiB 2" eine klare Ansage über künftige Koalitionsvarianten, sollte er das Rennen um den Rathaus-Thron für sich entscheiden: "Es gibt keinen Grund, die derzeitige Zusammenarbeit mit den Grünen aufzukündigen." Nach der Wahl 2020 seien auch Koalitionen mit der ÖVP oder den NEOS realistisch. Nur ein Bündnis mit der FPÖ schloss Schieder definitiv aus: "Mit mir nicht."

Die Politik der Freiheitlichen habe laut Schieder keine Schnittmengen mit der der SPÖ - speziell in Sozialfragen. "Die Freiheitlichen tun immer so, als wären sie für den kleinen Mann da. Am Ende des Tages stellt sich aber heraus, dass diese Leute von der FPÖ bei Abstimmungen verraten werden", kritisierte der SPÖ-Klubobmann. Daher sei die Wiener FPÖ mit "Herrn (Johann, Anm.) Gudenus" an der Spitze für Schieder "kein glaubwürdiger Partner".

"Es wird in Zukunft viele enttäuschte FPÖ-Wähler geben"
Aufgrund der sich abzeichnenden türkis-blauen Koalition im Bund werde es laut Schieder in Zukunft viele enttäuschte FPÖ-Wähler geben. "Für die sie sind wir natürlich ein Ansprechpartner." Man wolle auch die Ängste, wegen derer zuletzt viele Menschen FPÖ gewählt hätten, beantworten, "und zwar durch Konzepte, die die Zukunft besser machen".

Kritik an "Wien-Bashing" von Kurz
Schieder machte weiters klar, dass er als Wiener SPÖ-Chef und Bürgermeister einen Gegenpol zur sich abzeichnenden türkis-blauen Bundesregierung - und dem "Wien-Bashing" von ÖVP-Chef Sebastian Kurz - bilden wolle. Sein Ziel sei, die SPÖ wieder zusammenzuführen und aus den verschiedenen Meinungen und Ansichten "etwas zu formen, was uns wieder nach vorne bringt". Die Unterschiede in der Wiener SPÖ seien ohnehin "nicht so groß wie oft dargestellt".

Rote Verkehrspolitik in Wien "klarer formulieren"
Keinen Grund gäbe es für Schieder im Fall seiner Wahl, die rot-grüne Koalition in Wien aufzukündigen - aber doch "die Notwendigkeit, sozialdemokratische Punkte klar zu formulieren", etwa in der Verkehrspolitik. Schieder hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass er - neben Ludwig - beim Sonderparteitag am 27. Jänner als SPÖ-Chef kandidieren wird. Ob seine Kandidatur gegen Ludwig Häupls Wunsch ist, müsse man diesen selbst fragen - jedenfalls habe er zum Wiener Bürgermeister "in den letzten Jahren immer ein enges und gutes Verhältnis gehabt".