Di, 21. November 2017

Entzweit vor Neuwahl

08.11.2017 02:47

Keine Einigung unter katalanischen Separatisten

Den nach Unabhängigkeit strebenden katalanischen Parteien ist es nicht gelungen, sich vor der Neuwahl in der spanischen Region am 21. Dezember rechtzeitig zu einem gemeinsamen Bündnis zusammenzuschließen und so ihre Siegchancen zu erhöhen. Die politischen Parteien in Katalonien hatten bis Mitternacht am Dienstag Zeit, für die Wahl Koalitionen anzumelden.

Die zwei größten Fraktionen, die in den vergangenen beiden Jahren eine Regierungsallianz bildeten, scheiterten mit dem Versuch, einen neuen Pakt festzuschreiben. Zwar können sie sich immer noch nach der Wahl einigen, die Chancen dafür dürften jedoch gering sein.

So halten es Experten für denkbar, dass auch ein Riss durch die Bewegung zur Loslösung von Spanien gehen könnte, ausgelöst nicht zuletzt durch einen möglichen Führungsstreit zwischen der Mitte-Rechts-Partei des abgesetzten katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont und der linksgerichteten ERC seines Ex-Vizepräsidenten Oriol Junqueras. Umfragen zufolge könnten die Unabhängigkeitsparteien eine knappe Mehrheit im katalanischen Parlament erreichen - ein Bündnis würde ihre Chancen verbessern.

Spanien hatte am Freitag einen europäischen Haftbefehl gegen Puigdemont erlassen, der sich nach Belgien abgesetzt hat. Junqueras befindet sich derzeit in spanischem Gewahrsam. Beiden Politikern wird unter anderem Rebellion vorgeworfen. Nach der Unabhängigkeitserklärung Kataloniens hatte die spanische Regierung die Regionalregierung abgesetzt und die Verwaltung der autonomen Region übernommen.

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