Do, 23. November 2017

Anschlag geplant

01.11.2017 10:37

D: Terrorverdächtiger Syrer vor Ermittlungsrichter

Einen Tag nach der Festnahme eines Syrers in Schwerin wegen Terrorverdachts soll der Mann an Mittwoch dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden. Dieser muss entscheiden, ob Haftbefehl erlassen und Untersuchungshaft angeordnet wird. Spezialkräfte der Polizei hatten den 19-Jährigen am Dienstag festgenommen.

Nach den Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft hat der junge Mann seit Juli einen Bombenanschlag mit hochexplosivem Sprengstoff geplant und bereits konkret vorbereitet. Sein Ziel sei es gewesen, möglichst viele Menschen zu töten und zu verletzen. Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) sagte, es sei gelungen, einen "schweren Terroranschlag in Deutschland" zu verhindern.

Kontakt zu "Soldat des Kalifats"
Der junge Mann soll über das Internet auch Kontakt zu einer Person gehabt haben, die sich selbst als "Soldat des Kalifats", also als Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), bezeichnete. Landesinnenminister Lorenz Caffier (CDU) teilte mit, der Festgenommene sei im Herbst 2015 als Flüchtling nach Deutschland gekommen. Er habe im Februar 2016 in Mecklenburg-Vorpommern einen Asylantrag gestellt. Seit April 2016 sei er im Besitz einer befristeten Aufenthaltserlaubnis gewesen und habe subsidiären Schutz gehabt. Bisher sei der Mann nicht auffällig gewesen.

"Wichtig, dass Sicherheitsstruktur mit Dimensionen des Terrors Schritt halten kann"
"Die Festnahme zeigt, dass wir Personen, bei denen es Anhaltspunkte dafür gibt, dass von ihnen eine konkrete Gefahr ausgeht, fest im Visier haben", sagte Caffier. Er habe immer betont, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass auch Mecklenburg-Vorpommern als Rückzugsort für potenzielle Attentäter genutzt werde. "Deshalb ist es umso wichtiger, dass unsere Sicherheitsstruktur technisch und rechtlich mit den neuen Dimensionen des Terrors Schritt halten kann."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) forderte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe, "dass jetzt die Bund-Länder-Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung weiter gestärkt werden muss". Darüber haben sich im Grundsatz allerdings bereits Union, FDP und Grüne im Fall der Bildung einer Jamaika-Koalition verständigt.

Spätestens im Juli mit Beschaffung der Bombenteile begonnen
Laut Bundesanwaltschaft hatte der Syrer spätestens im Juli mit der Beschaffung elektronischer Bauteile und Chemikalien begonnen - darunter Schwefelsäure und Wasserstoffperoxid enthaltende Oxidatorlösungen. Beide Chemikalien sind neben Aceton Bestandteile des hochexplosiven Sprengstoffs TATP. Dieser sollte offenbar als Initialsprengstoff für eine größere Sprengladung dienen. Es seien auch Bauteile für eine Fernzündung gefunden worden.

"Zugriff erfolgte zum richtigen Zeitpunkt"
Nach Angaben des Innenministers führte die Überwachung der Internetkontakte im Sommer auf die Spur des jungen Syrers. Er habe dort alles bestellt, was man zum Bau einer Bombe benötigt, sagte de Maiziere. "Nach allem was wir wissen, erfolgte der Zugriff zum richtigen Zeitpunkt: spät genug, um Beweise zu sichern und gleichzeitig früh genug, um die Gefahr zuverlässig zu bannen."

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