Mo, 20. November 2017

Vorbild für Bund?

30.10.2017 13:18

Die Grazer (Schwarz-) Blaupause

Dient Siegfried Nagls und Mario Eustacchios Grazer Koalition als (Schwarz-) Blaupause für Wien? VP und FP arbeiten in der Murmetropole ja völlig ohne Streitereien, wofür es durchaus einige triftige Gründe gibt. Für beide ist ein gutes persönliches Verhältnis die Basis für eine gelingende Zusammenarbeit.

Im Bund geht es zwischen Schwarz bzw. Türkis und Blau ans Eingemachte: die Intensivverhandlungen für eine mögliche Koalition.

In Graz werkeln Schwarz und Blau seit April erstaunlich einträchtig und konfliktfrei Seite an Seite. Kann die Grazer Koalition also ein Vorbild sein für den Bund?

In gewissem Sinne ja, denn die Gründe, warum es in Graz funktioniert (das ist keine Wertung des politischen Kurses, nur eine der Zusammenarbeit), sind die Basis für eine gute politische Partnerschaft auch im "großen" Wien.

Vertrauen und klare Pläne

Das sind die entscheidenden Faktoren in Graz: VP-Bürgermeister Siegfried Nagl und sein blauer Vize Mario Eustacchio verstehen sich prächtig und vertrauen einander (das war freilich nicht immer so). Man neidet dem anderen "gute Presse" nicht. Und: Man hat sich im Vorfeld der Zusammenarbeit detailliert auf die entscheidenden Anliegen und Projekte verständigt, die man umsetzen möchte. Gibt’s Meinungsverschiedenheiten, werden die hinter verschlossenen Türen verhandelt (und dort bleiben sie auch, was das wohl Erstaunlichste ist).

Blickt man aktuell nach Wien, so ist das "kleine" Graz quasi die (Schwarz-) Blaupause für den großen Bund. Dort zeigen die Parteispitzen gerade demonstrativ, wie gut man sich versteht. Es sollen Leuchtturmprojekte für die Regierungsperiode definiert werden. Und wie Nagl hat Sebastian Kurz mit neuer politischer Linie die Tür zu den Blauen erst geöffnet.

Nagls entscheidender Seitenschritt nach rechts begann mit der Flüchtlingskrise 2015 (mit seiner Online-Petition für eine Flüchtlingsobergrenze hatte Nagl auch österreichweit für Aufsehen gesorgt). Nagl hatte die Stimmung vieler Bürger richtig erkannt, der Zugewinn bei den Graz-Wahlen und die Koalition mit der FP waren da nur logisch.

Bis es soweit war, war es ein langer Weg. Nagl hatte zuvor ja schon alle Parteien durch, auch mit den Grünen hatte er koaliert, was heute undenkbar wäre.

Sowohl Nagl als auch Eustacchio wünschen sich Schwarz-Blau im Bund; alles andere wäre ja völlig absurd. Aber beide betonen immer wieder, wie wichtig ein gutes persönliches Verhältnis der handelnden Politiker sei.

Von: Gerald Richter

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