Sa, 18. November 2017

Chinas starker Mann

25.10.2017 09:28

Xi Jinping nun auf dem Höhepunkt der Macht

Mit einer ungewöhnlich großen Machtfülle startet Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping in seine zweite Amtszeit. Das neue Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas bestätigte den 64-Jährigen am Dienstag auf seinem ersten Plenum in Peking erwartungsgemäß für weitere fünf Jahre im Amt des Generalsekretärs.

Anschließend stellte Xi seine neue Führungsmannschaft vor. Unter den fünf neuen Mitgliedern des mächtigen Ständigen Ausschusses des Politbüros ist allerdings kein potenzieller Nachfolger zu finden. Die Männer seiner Wahl sind alle zu alt, um ihn nach 2022 zu beerben.

Kein vergleichbarer Führer seit Mao Zedong
Mit dem Personalwechsel und der Verankerung seiner ideologischen Leitlinien in der Parteiverfassung ist der "starke Mann Chinas" auf dem Höhepunkt seiner Macht. Seit dem Staatsgründer und "großen Steuermann" Mao Zedong hatte kein chinesischer Führer eine vergleichbar starke politische und ideologische Stellung.

Indem Xi keine Nachfolgeregelung erkennen lässt, facht der heute 64-Jährige die Spekulationen neu an, dass er in fünf Jahren möglicherweise eine dritte Amtszeit anstreben könnte. Als Parteichef und Oberkommandierender der Streitkräfte wäre das möglich, aber nicht als Präsident. Der Posten ist aber ohnehin eher zeremoniell.

Fünf neue Mitglieder im Ständigen Ausschuss
Neben Xi und Premier Li Keqiang (62) rückten fünf neue Mitglieder in den Ständigen Ausschuss auf. Die Reihenfolge ihres Auftritts lässt Rückschlüsse auf ihren Rang zu. Als Erster trat Li Zhanshu (67) auf, Chef des Generalbüros des Zentralkomitees und enger Vertrauter des Parteichefs. Ihm folgten der wirtschaftlich erfahrene Vizepremier Wang Yang (62), der Chefideologe Wang Huning (62), Organisationschef Zhao Leji (60), der neuer Korruptionsbekämpfer wird, sowie Shanghais Parteichef Han Zheng (63).

Mit dem neuen engsten Führungszirkel setzt sich Xi über die Parteitradition seit dem Reformarchitekten Deng Xiaoping hinweg. Bisher war auf dem Parteitag nach der ersten Amtszeit immer ein potenzieller Nachfolger in Position gebracht worden, um einen reibungslosen Machttransfer fünf Jahre später zu ermöglichen.

"Werden uns um anhaltendes und gesundes Wachstum bemühen"
In einer Rede vor Journalisten sagte Xi, seine neue Führung wolle mit anderen Länder kooperieren und die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt voranbringen. "Wir werden uns um anhaltendes und gesundes Wachstum bemühen, das dem Volk in China und der ganzen Welt nutzt", sagte der Parteichef.

Die heute 89 Millionen Parteimitglieder und die 1,3 Milliarden Menschen in China wüssten, "dass Frieden wertvoll ist und Entwicklung geschätzt werden muss". "Die Kommunistische Partei Chinas ist die größte Partei der Welt. Wir müssen uns entsprechend unserem Status benehmen", sagte Xi.

Parteichef verfolgt "chinesischen Traum"
Der Parteichef verfolgt den "chinesischen Traum" des "großen Wiederaufstieg" eines wirtschaftlich und militärisch starken Chinas in der Welt. Er verabschiedete sich vom bisherigen "kollektiven Führungsstil", zentralisierte alle Macht in seinen Händen und verlangt Gehorsam und Disziplin.

Seit seinem Amtsantritt 2012 hatte Xi immer wieder neue Spielregeln aufgestellt. Über Führungsgruppen hat der Parteichef wichtige Regierungsaufgaben an sich gezogen und damit eine bis dahin beispiellose Machtfülle angehäuft. Sein Kampf gegen Korruption, der im Volk populär ist, richtet sich nicht nur gegen bestechliche Funktionäre, sondern dient ihm auch dazu, politische Rivalen auszuschalten und seine Machtposition auszubauen.

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