Mi, 13. Dezember 2017

So wählten wir 2013

15.10.2017 14:57

Nationalratswahl: Was es heute zu schlagen gilt

Die bisher letzte Nationalratswahl am 29. September 2013 hat den Großparteien SPÖ und ÖVP historische Tiefstände gebracht. Trotzdem führten sie ihre Koalition fort, die am 12. Mai diesen Jahres seitens der Volkspartei für beendet erklärt wurde. Seit Herbst 2013 hat sich viel getan, bis auf die FPÖ und die NEOS gehen alle Parteien mit neuen Gesichtern in die Wahl. Der Ex-Grüne Peter Pilz tritt erstmals mit einer eigenen Liste an. Ein kurzer Überblick über die Ausgangslage, Erwartungen und Ziele der Parteien.

Geht die Nationalratswahl so aus, wie es die Umfragen nahelegen, muss sich vor allem die SPÖ auf Negativrekorde einstellen. Bis zuletzt hofft Kanzler Christian Kern jedoch auf eine Sensation in letzter Minute.

Fällt Kern unter Faymann-Wert, ist Feuer am Dach
Eine wichtige Marke ist das Ergebnis seiner Partei von 2013, als der zuletzt intern sehr ungeliebte Werner Faymann 26,8 Prozent einfuhr. Das bedeutete das schlechteste Abschneiden der Sozialdemokraten seit 1945. Fällt die SPÖ auf Platz drei oder unterbietet den Negativrekord von 2013, ist Feuer am Dach. Laut Insidern wird hinter den Kulissen bereits an der Nachfolge Kerns gebastelt.

ÖVP muss 30-Prozent-Marke und Platz 1 erreichen
Auch die ÖVP schnitt 2013 mit ihrem damaligen Spitzenkandidaten Michael Spindelegger mit 23,99 Prozent so schlecht wie nie zuvor ab. Im August 2014 warf Spindelegger das Handtuch, Reinhold Mitterlehner übernahm. Doch auch dieser konnte für keinen neuen Höhenflug der Partei sorgten und trat wiederum im Mai dieses Jahres zurück. Seit der Machtübernahme von Sebastian Kurz führt die Volkspartei nun sämtliche Umfragen an. Die Erwartungen an den Außenminister sind dementsprechend hoch - und alles unter 30 Prozent und Platz 1 wären für ihn und die Volkspartei wohl eine Enttäuschung.

FPÖ winkt Rekordergebnis
Die Freiheitlichen kamen 2013 auf 20,5 Prozent. Vier Jahre später wird der FPÖ mit Parteichef Heinz-Christian Strache ein Ergebnis auf Rekordniveau zugetraut. Laut Umfragen steht sie bei rund 25 Prozent, was bereits als Erfolg gewertet werden könnte. Aber auch ihre Rekordmarke aus dem Jahr 1999 mit 26,9 Prozent könnte übertroffen werden. Trotzdem hat Strache als Ziel seiner vierten Wahl nicht den Kanzler ausgegeben, sondern "stärker werden" und Rot-Schwarz zu verhindern. Stärker geworden ist die FPÖ unter ihm - nach dem Einbruch als Regierungspartei - schon, seit er sie 2006 übernommen hat: Von 10,01 Prozent (2002) erholten sich die Blauen auf eben 20,5 Prozent im Jahr 2013.

Grüne kämpfen um Wiedereinzug
Die Grünen müssen hingegen - 31 Jahre nach dem Einzug in den Nationalrat - fürchten, wieder unter die Vier-Prozent-Grenze zu fallen. Passiert das, würde das Chaos innerhalb der Partei weitergehen. Der Absturz wäre umso größer, als sie 2013 ihr bisher bestes Ergebnis, 12,42 Prozent, holten. Laut den Umfragen droht den Grünen mit Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek die Halbierung. Hinter der Partei liegen chaotische Monate. Im Mai trat Parteichefin Eva Glawischnig zurück, rundherum gab es jede Menge Ärger mit den (letztlich ausgeschlossenen) Jungen Grünen und dem bei der Listenwahl durchgefallenen Peter Pilz (jetzt Konkurrent mit eigener Liste) sowie einer Parteispaltung in Kärnten.

NEOS in Umfragen solide unterwegs
Bereits in ihrem zweiten Antreten geben die NEOS ein zweistelliges Ergebnis als Ziel aus. In den Umfragen zeichnet sich das aber nicht ab. Demnach muss Parteichef Matthias Strolz zwar nicht wirklich um den Verbleib im Nationalrat fürchten, aber sehr viel dürfte zu den 4,96 Prozent des Jahres 2013 nicht dazukommen. Dennoch würde ein - wie in den Umfragen prognostiziert - Zuwachs auf knapp sechs Prozent schon als Achtungserfolg gewertet werden.

Für Liste Pilz wäre Einzug ins Parlament ein Riesenerfolg
Der Liste Pilz geben die Meinungsforscher durchaus Chancen, den Nationalrat zu erobern. Listengründer Peter Pilz kennt diesen gut: Er war beim Einzug der Grünen 1986 dabei und dann - unterbrochen nur von einem Ausflug in den Wiener Landtag - fast 23 Jahre. Pilz selbst sieht sich vor allem als Angebot für die Grün-Wähler, die sich in letzter Zeit von seiner Ex-Partei verabschiedet haben.

Franz Hollauf
Redakteur
Franz Hollauf
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