So, 19. November 2017

Landesbudget 2018:

09.10.2017 06:44

Wo überall der Rotstift angesetzt werden muss

262 Millionen Euro müssen, wie berichtet, aus den Budgetplänen der oberösterreichischen Regierungsressorts gestrichen werden, um 2018 tatsächlich ohne Neuverschuldung auszukommen. Von LH Thomas Stelzer (ÖVP) angeheuerte Experten geben Hinweise darauf, wo im Land der Rotstift angesetzt werden müsste.

Mehrere Bedrohungen haben die Budgetexperten Teodoro Cocca und Wolfgang Baaske für das Bundesland Oberösterreich identifiziert, zum Beispiel "Weiteres Aufschieben nötiger Aufgaben- und Strukturreformen" oder "Ausufernde Budgets bereits konstenintensiver Aufgabenbereiche". Als solche haben sie das Sozialbudget, die  Gesundheitsversorgung, den Budgetbereich Kunst, Kultur und Kultus ("ambitionierte Ziele, großzügige Abwicklung")  und Unterricht eingestuft.

Weitere Kostensteigerungen

Bei den Bereichen auf dieser Liste bestehe die Gefahr, dass die Kostensteigerungen  der Vergangenheit fortgeschrieben würden. Sie werden als Schwächen im finanzpolitischen Sinn eingestuft, der derzeit besonders umstrittene Bereich der Kultur gar als (finanzpolitisches) "Risiko", was mit Ausgaben von 57 Prozent über der Bundesländer-Benchmark und Steigerungen von 18 Prozent in den letzten fünf Jahren oberhalb des Wirtschaftswachstums begründet wird.

Was zu tun wäre
Was tun? "Einzelne Aufgaben könnten effektiver strukturiert werden", meinen die Budgetexperten. Zum Beispiel die kulturellen Einrichtungen im Zentralraum, wo sie ungenutzte Synergien bei Museen, Brucknerhaus, Musiktheater usw. orten. Auch die Förderungen seien zu hinterfragen: "Ineffizienzen im Fördersystem des Landes - Mangel an Transparenz und klaren Verantwortlichkeiten", so die Expertendiagnose hier. Und die Mitnahmeeffekte beim Gratiskindergarten rügen sie, weil er auch für gut Situierte kostenlos ist.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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