Sa, 18. November 2017

In Dutzenden Städten

07.10.2017 20:04

Proteste als „Geschenk“ zu Putins 65. Geburtstag

Tausende Menschen haben am Samstag in Russland gegen Präsident Wladimir Putin demonstriert. Allein im Zentrum Moskaus kamen trotz eines Versammlungsverbots mehr als tausend Demonstranten zusammen. Zu den Protesten für freie und faire Wahlen hatte Oppositionspolitiker Alexej Nawalny aus Anlass von Putins 65. Geburtstag aufgerufen. Offiziell ging die Veranstaltung in der Hauptstadt ohne Zwischenfälle zu Ende. Laut der Bürgerrechtsorganisation OVD-Info wurden landesweit mehr als 260 Demonstranten festgenommen.

Die meist jungen Demonstranten versammelten sich im Regen auf dem Moskauer Puschkin-Platz und skandierten "Putin, Schande Russlands" und "Alles Gute zum Geburtstag". Viele hielten die russische Verfassung in die Höhe. Die Polizei sprach von einer Menge aus 700 Demonstranten und Journalisten an der nicht genehmigten Kundgebung. Hunderte Polizisten hinderten sie am Zugang zum Roten Platz. Beobachter schätzten die Zahl zwischen 1000 und 2000. Die Agentur Interfax meldete unter Berufung auf Polizeikreise, es habe in Moskau keine Festnahmen gegeben.

Hauptdemonstration in St. Petersburg
Die symbolträchtige Hauptdemonstration war für Samstagabend in St. Petersburg angekündigt, Putins Geburtsstadt. Auch dort war sie nicht genehmigt. Aus St. Petersburg wurden gleich zu Beginn von Augenzeugen mindestens zehn Festnahmen gemeldet, auch zwei Planer der Kampagne Nawalnys sollen betroffen sein. In Dutzenden anderen Städten gingen Nawalny-Anhänger ebenfalls auf die Straßen.

"Ich will die Machenschaften Putins stoppen", sagte eine Demonstrantin, Maria Antonienko, in Moskau zur Nachrichtenagentur AFP. "Es ist wichtig, eine Wahl zu haben, eine Opposition", begründete die 20-jährige Studentin Swetlana Kiselewa ihre Teilnahme. Nach Angaben der Bürgerrechtsgruppe OVD-Info wurden bei Protesten in 21 Städten, darunter in der westlichen Exklave Kaliningrad, in der Schwarzmeer-Stadt Sotschi und in Juschno-Sachalinsk im Osten des Landes, 80 Demonstranten in Gewahrsam genommen.

Weitere Amtszeit als Staatschef?
Putin führt seit 1999 die politischen Geschicke des Landes - davon insgesamt fünf Jahre als Regierungschef und insgesamt 13 Jahre als Präsident. Ob er im kommenden Jahr für eine weitere Amtszeit als Staatschef antritt, hat er nach eigenen Angaben noch nicht entschieden. Dies wird jedoch allgemein erwartet.

Herausforderer wird bei Wahl wohl nicht antreten dürfen
Nawalny ist einer der bekanntesten Kreml-Kritiker und gilt als möglicher Herausforderer Putins bei der Präsidentschaftswahl - allerdings darf er nach Auffassung der Wahlkommission wegen einer Verurteilung wegen Betrugs nicht antreten. Im März und im Juni waren Zehntausende Menschen dem Aufruf des 41-jährigen Anwalts zu Protesten gegen Putin gefolgt. Dabei gab es schwere Zusammenstöße zwischen Polizei und den überwiegend jungen Demonstranten, Hunderte Menschen wurden festgenommen.

Nawalny befindet sich derzeit zum wiederholten Mal in Haft. Er war im September auf dem Weg zu einer Demonstration festgenommen worden. Am Montag verurteilte ihn ein Moskauer Gericht zu einer 20-tägigen Haftstrafe, weil er wiederholt zur Teilnahme an nicht genehmigten Kundgebungen aufgerufen hatte.

 krone.at
Redaktion
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