Mo, 20. November 2017

Lob für Gipfel

29.08.2017 16:50

Doskozil zufrieden: Jetzt Bewegung in Asylpolitik!

In Europas Asylpolitik scheint langsam, aber sicher Bewegung zu kommen. Der Pariser Flüchtlingsgipfel erntete international viel Lob. Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil sieht sich durch die jüngste Ankündigung von Registrierungszentren in Afrika bestätigt.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die Sache vorantreiben. In Paris lud er europäische und afrikanische Politiker zu einem Gipfel, um die Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise zu verbessern. Das Ergebnis des Treffens: Künftig soll bereits in Afrika entschieden werden, ob die Migranten Anspruch auf Asyl in Europa haben.

Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel passte der Gipfel zwar nicht in ihr Wahlkampfkonzept, doch sie kam um die Entscheidung nicht herum. Versprochen wurde eine verstärkte Kooperation mit den Herkunftsländern, mehr Rückführungen oder auch mehr Personal für die EU-Grenzschutzagentur Frontex.

Doskozil: "Konsequente Rückführung muss folgen"
Das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) zeigte sich angesichts der Ankündigung des doch sehr umfassenden Plans ermutigt, und auch sonst gab es viel Lob für den Pariser Gipfel. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) und Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) begrüßen die Vorschläge. "Ich fordere seit Längerem, dass Asylanträge außerhalb der EU gestellt werden müssen. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung. Weitere müssen folgen wie die konsequente Rückführung von all jenen, die kein Recht auf Asyl haben", so Minister Doskozil.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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