Mo, 28. Mai 2018

Hausdurchsuchungen

25.08.2017 17:24

D: Waffenfund bei Betreibern linksextremer Website

Im Zusammenhang mit dem Verbot der linksextremen Internetplattform linksunten.indymedia - krone.at berichtete - sind am Freitagmorgen mehrere Objekte in Baden-Württemberg durchsucht worden. Dabei seien Laptops, IT-Technik, aber unter anderem auch Butterflymesser, Schlagstöcke, Steinschleudern und Rohre beschlagnahmt worden, sagte der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere. Der Minister betonte, es dürfe keine Rückzugsräume für Extremisten von links und von rechts geben, weder außerhalb noch innerhalb des Internets.

Die Webseite "linksunten.indymedia" gilt als die einflussreichste Internetplattform gewaltbereiter Linksextremisten in Deutschland. Das Verbot richtet sich demnach ausdrücklich nicht gegen das weltweite Netzwerk indymedia. "Der Weiterbetrieb der Seite ist ab sofort eine Straftat", stellte der Innenminister am Freitag klar. Das Verbot zeige: "Für radikale, gewaltbereite Extremisten, gleich welcher Ausrichtung, ist in unserer Gesellschaft kein Platz", fügte de Maiziere hinzu.

Seit Jahren nutzten Linksextremisten die Plattform, um Hass zu säen, fast täglich gebe es dort unter dem Schutz der Anonymität "höhnische Tatbekennungen" zu bundesweiten Straftaten, sagte er. Dazu zählten Anschläge gegen Polizisten oder Bahnanlagen. Auch im Vorfeld des G-20-Gipfels in Hamburg sei auf "linksuntenindymedia" für gewaltsame Aktionen und Angriffe mobilisiert worden. "Das ist eine fundamentale Missachtung unserer Gesetze", sagte de Maiziere.

De Maiziere sagte, Linksextremisten verbreiteten auf der Plattform auch detaillierte Anleitungen zum Bau von Brandsätzen. Unverhohlen würden konkrete Hilfestellungen und Tipps zur Begehung von Straftaten gegeben.

Laut dem im Juli vorgelegten Verfassungsschutzbericht ist linksextremistische Personenpotenzial mit 28.500 Personen so hoch wie seit 2012 nicht mehr. Auch wurden 2016 8500 Personen den gewaltorientierten Linksextremisten zugerechnet, ein Anstieg zum Vorjahr um mehr als zehn Prozent.

 krone.at
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