Fr, 25. Mai 2018

Urteil in Indien

24.08.2017 09:55

Gericht erklärt Privatsphäre zum Grundrecht

Indiens Oberster Gerichtshof hat das Recht auf Privatsphäre zu einem Grundrecht erklärt. Diese einstimmige Entscheidung der neun zuständigen Richter verkündete das Gericht in der Hauptstadt Neu Delhi am Donnerstag, wie die Klägeranwälte Journalisten erklärten. Ihre Mandanten hatten gegen das vor sieben Jahren eingeführte Identifikationsprogramm Aadhaar geklagt.

Jeder indische Bürger soll nach diesem staatlichen Programm eine zwölfstellige Identifikationsnummer sowie einen Personalausweis mit persönlichen und biometrischen Daten bekommen - darunter Scans der Iris beider Augen und alle zehn Fingerabdrücke. Die Aadhaar-Nummer muss mittlerweile bei Steuererklärungen und zum Bezug staatlicher Sozialleistungen angegeben sowie mit Bankkonten verknüpft werden. Mehr als eine Milliarde Inder sind bereits in der zentralen Aadhaar-Datenbank erfasst. Kritiker befürchten Missbrauch und Diebstahl persönlicher Daten.

Welche Auswirkungen die Gerichtsentscheidung nun auf das Aadhaar-Programm haben wird, ist noch unklar. Sie hebt allerdings frühere Entscheidungen des Obersten Gerichts von 1954 und 1962 auf, nach denen das Recht auf Privatsphäre in Indien nicht als Grundrecht galt. Die Freiheitssphäre des Einzelnen ist in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen sowie als Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert.

 krone.at
krone.at

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen

Für den Newsletter anmelden