Mi, 23. Mai 2018

200 Millionen fehlen

20.08.2017 07:00

Im Landhaus naht die Zeit des Rotstifts

Es naht die Zeit des Rotstifts in Oberösterreich: Etwa 200 Millionen € muss das Finanzreferenten-Gespann der ÖVP, Thomas Stelzer und Michael Strugl (siehe Karikatur), in den kommenden Monaten aus dem Landesbudget herauskürzen, damit 2018 tatsächlich keine neuen Schulden aufgenommen werden, wie es ja die neue "Schuldenbremse" verspricht. Doch wie? Doch wo? Sein oder Nichtsein heißt es da bei vielen Ausgabenposten

Wen von den neun Regierungsmitgliedern wird’s besonders treffen? Vermutlich die, deren Anteil an Ermessensausgaben besonders hoch ist. Da geht es meist um (freiwillige) Förderungen, für deren Zurückschrauben es mehr Spielraum gibt als bei den sogenannten Pflichtausgaben aus diversen Gesetzen.

Fast 400 Millionen Euro
391,6 Millionen Euro machten diese Ermessensausgaben laut Rechnungsabschluss im Jahr 2016 aus, wobei Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) und ihr Vorgänger Reinhold Entholzer (bis Juli 2016) mit insgesamt 95 Millionen Euro vorne lagen. Dahinter lag gleich Stelzer selbst, der 2016 noch LH-Vize war, mit 86,9 Millionen Euro - die wohl großteils zur neuen Landesrätin Christine Haberlander gewandert sind. Schon auf Platz 3 folgte Strugl, mit 82 Millionen Euro Verteilungsmasse.

Grüner Anschober Schlusslicht
FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner hat mit bloß 11,7 Millionen Euro Förderungsbudget wenig zu verlieren; Elmar Podgorschek (24,3 Millionen €) und Günther Steinkellner (27 Millionen €), die beiden anderen FPÖ-Regierungsmitglieder, schon ein wenig mehr. Schlusslicht bei den Ermessensausgaben war 2016, knapp hinter Haimbuchner, mit nur 10,6 Millionen € der grüne Landesrat Rudi Anschober.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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