Do, 24. Mai 2018

FPÖ-Stadtrat meint:

19.08.2017 07:00

"Lex Linz" könnte Pendlerparkplatz retten

Dieses Match bleibt spannend: Im Fall der bevorstehenden Sperre des Großparkplatzes am Jahrmarktgelände in Urfahr spielt FPÖ-Verkehrsstadtrat Markus Hein den Ball mit Effet wieder ans Land Oberösterreich zurück. Dieses könnte mit einer Ergänzung des Raumordnungsgesetzes, einer "Lex Linz", das Parken retten, meint er.

Derzeit ist der  zum Großteil von Pendlern genützte Großparkplatz in Urfahr als Grünland  mit der Sonderausweisung Ausstellungs- und Veranstaltungsgelände gewidmet. Außerhalb von Veranstaltungen dürfte dort gar nicht geparkt werden.

Umwidmungs-Probleme

Daher schlägt ja auch ÖVP-Landesvize Michael Strugl vor, die Stadt möge die Fläche umwidmen, damit sie ganzjährig als Parkplatz genützt werden könnte. So eine Umwidmung in "Verkehrsfläche" wirft für Hein aber Probleme  auf: Solche Verfahren mit begleitenden Umweltprüfungen können sehr lange dauern. Und: "Es könnte sein, dass danach dort der Urfahranermarkt nicht mehr stattfinden dürfte, weil dann die Widmung eben dafür nicht mehr passt", wie der FPÖ-Politiker meint. Das wiederum findet Michael Strugl absurd: "Hein hat es ja in der Stadt in der Hand, selbst eine Widmung herbeizuführen, die beides ermöglicht!

"Ausweg im Landhaus?

Verkehrsstadtrat Hein denkt aber jetzt an einen anderen Ausweg zur Erhaltung der 1200 Stellplätze: "Das Raumordnungsgesetz könnte so adaptiert werden, dass auf einer Grünland-Sonderwidmung wie im Fall Linz das Dauerparken (außerhalb von Veranstaltungen) erlaubt wird. Dafür wäre ein Beschluss des Landtages nötig: Die Risiken eines Umwidmungsverfahrens könnten so vermieden werden."

Appell der Wirtschaft

Vielleicht hilft ja auch ein Appell der Wirtschaft, Strugl diesbezüglich in Bewegung zu bringen - der ÖVP-Politiker ist ja nicht nur für Raumordnung, sondern auch für Wirtschaftsfragen zuständig. Die WKO-Obleute von Linz-Stadt, Rohrbach und Urfahr-Umgebung fordern gemeinsame Bemühungen um Lösungen fürs Parken auf dem Jahrmarktgelände und sagen: Die Parkplätze müssen erhalten bleiben!"

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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