Mo, 18. Dezember 2017

In Oberösterreich:

12.08.2017 15:03

4000 türkische Doppel-Staatsbürger im Visier

Was tut sich in Sachen österreichisch-türkischer Doppelstaatsbürgerschaften? 12.000 Verdachtsfälle mit Wohnsitz in Oberösterreich gab es anfangs, bei rund einem Drittel - also etwa 4000 - muss ein Feststellungsverfahren eingeleitet werden, heißt es aus dem Büro vom zuständigen FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek.

Die (Bundes-)FPÖ hatte einen Datenstick mit insgesamt rund 100.000 Namen von möglichen türkischen Wahlberechtigten in Österreich an das Innenministerium übermittelt. Darauf fanden sich etwa 12.000 Personen mit Hauptwohnsitz in Oberösterreich, von denen nach einem ersten Abgleich etwa 4000 als östereichische Staatsbürger identifiziert wurden, von denen angenommen werden kann, dass sie auch die türkische Staatsbürgerschaft haben. Bei diesen 4000 wird vom Land Oberösterreich ein Feststellungsverfahren eingeleitet. Das ist ein Verfahren, in dem von Amts wegen geklärt wird, ob eine Person die österreichische Staatsbürgerschaft gültig erworben und zutreffendenfalls legal bis heute inne hat

Erst 50 Verfahren eingeleitet

Auf diese Weise alle 4000 möglichen Doppelstaatsbürgerschaften aufzuarbeiten, wird dauern: "Derzeit wurde (auch in Absprache mit den anderen Bundesländern) mit der Einleitung von 50 Feststellungsverfahren begonnen, in weiterer Folge werden danach die nächsten eingeleitet. Die Bescheide werden - abhängig von Fristen und Wahrung des Parteiengehörs - vermutlich in den kommenden Wochen/Monaten ergehen", erfuhr die "Krone" aus dem Büro des für das Staatsbürgerschaftswesen zuständigen FPÖ-Landesrates.
Auf das Wählerverzeichnis zur kommenden Nationalratswahl kann also die Durchforstung der Doppel-Bürger keine Auswirkungen mehr haben.

Werner Pöchinger, Kronenzeitung

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