Fr, 20. Oktober 2017

Kein Klubstatus mehr

09.08.2017 15:11

Lugar und Schenk verlassen Team Stronach

Wie die Parlamentsdirektion am Mittwoch mitgeteilt hat, ist Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar aus der Partei ausgetreten. Weil mit ihm auch die Abgeordnete Martina Schenk geht, hat das Team Stronach nur noch vier Abgeordnete. Damit hat die Partei nun auch den Klubstatus im Parlament verloren. Dafür sind fünf Mandatare nötig. Noch nie gab es im Nationalrat so viele Aus- und Übertritte wie in dieser Legislaturperiode.

Lugar hatte am frühen Nachmittag einen Termin bei Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ). Im Anschluss teilte die Parlamentsdirektion mit, dass Lugar dabei sowohl seinen als auch Schenks Austritt aus dem Team Stronach meldete.

Kein Anspruch auf Klubförderung mehr
Das Team Stronach verliert damit sowohl den Anspruch auf Klubförderung als auch auf Vertretung in den Ausschüssen und in der Präsidialkonferenz des Nationalrats. Die Zusammensetzung der Ausschüsse muss damit neu berechnet und die Ausschüsse neu gewählt werden. Auch die Parteienförderung des Bundes sowie die Förderung für die Parteiakademie des Team Stronach hängt an der Klubstärke.

So viele Aus- und Übertritte wie noch nie
Sprunghaft angestiegen ist mit dem Verlust des Klubstatus des Team Stronach auch die Zahl der freien Abgeordneten: Derzeit gibt es laut Parlamentsdirektion 15 Abgeordnete ohne Klubzugehörigkeit. SPÖ und ÖVP verfügen über je 51 Abgeordnete, die FPÖ über 37, die Grünen über 21 und die NEOS über acht Mandatare. Noch nie gab es so viele Aus- und Übertritte innerhalb einer Gesetzgebungsperiode im Nationalrat.

Schenk zu Schnell, Lugar "noch nicht entschieden"
Ob und für wen Lugar bei der Nationalratswahl antreten will, ist unklar. Nicht infrage kommt offenbar ein Übertritt zur "Freien Liste Österreich" (FLÖ) des früheren Salzburger FP-Chefs Karl Schnell. Dieser sagte, dass Lugar nicht zu ihm wechsle. Lugar selbst zeigte sich zu seiner Zukunft verschlossen und meinte: "Ist noch nicht entschieden."

Martina Schenk hat ihre Kandidatur für Schnell bereits bekannt gegeben und nannte die interne Kritik daran als Grund für ihren Austritt aus dem Parlamentsklub.

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Redaktion
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