Di, 23. Jänner 2018

Köpferollen

27.07.2017 14:03

Datenleck in Schweden: Zwei Minister müssen gehen

Nach dem Skandal um ein riesiges Datenleck in Schweden rollen in der dortigen Regierung die Köpfe: Innenminister Anders Ygeman und Infrastrukturministerin Anna Johansson müssen gehen, wie Regierungschef Stefan Löfven (Bild) am Donnerstag in Stockholm ankündigte. Der ebenfalls wegen des Skandals unter Beschuss geratene Verteidigungsminister Peter Hultqvist darf dagegen - vorerst - bleiben.

Die nationale Verkehrsbehörde hatte ihre IT-Verwaltung 2015 an den Computerkonzern IBM ausgelagert. IBM wiederum beauftragte Subunternehmen in Tschechien und Rumänien. Deren Techniker hatten somit unter anderem Zugang zu sensiblen Daten der schwedischen Armee.

Nach Informationen schwedischer Medien wusste Innenminister Ygeman seit Längerem von dem Problem und hatte den Regierungschef nicht rechtzeitig informiert. Johansson beaufsichtigte wiederum die Verkehrsbehörde, die für die Offenlegung vertraulicher schwedischer Daten verantwortlich ist.

Auch dritter Minister soll gehen
Löfvens sozialdemokratisch geführte Minderheitsregierung ist durch den Skandal schwer erschüttert worden. Die bürgerliche Opposition hat eine Misstrauensabstimmung gegen die drei verantwortlich gemachten Minister angekündigt. Eine Mehrheit dafür scheint gesichert. Der Premier bezeichnete am Donnerstag das angekündigte Votum gegen Verteidigungsminister Hultqvist als "völlig unverantwortlich".

Durch den Rücktritt von zwei der drei Minister hofft Premier Löfven offenbar, ein Misstrauensvotum abwenden zu können. Doch die Chefin der Christdemokraten und der Chef der rechtspopulistischen Schwedendemokraten, Ebba Busch Thor und Jimmie Akesson, kündigten bereits kurz darauf über Twitter an, an der Abstimmung gegen Hultqvist festhalten zu wollen.

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