Darf das sein?

Wienerin klagt: "GIS will Geld für kaputtes Gerät"

Bereits seit dem Jahr 1998 ist die allseits bekannte GIS für die Abrechnung der Fernseh- und Rundfunkgebühren zuständig. Nicht gerade beliebt machen sich die 120 Mitarbeiter im Außendienst, die täglich unterwegs sind und bei den verschiedenen Haushalten anklopfen, um an die Einzahlung der Gebühr zu erinnern oder Mahnungen auszusprechen. So erging es auch einer Wienerin, deren Fernsehgerät kaputt ist, weshalb sie lediglich die Gebühren für den Radio entrichtet. Aber - ist ihr Gerät wirklich defekt und ab wann gilt ein Fernseher tatsächlich als "kaputt"? City4U fragte bei der GIS nach.

# Fernsehgerät als "kaputt" gemeldet

"Letztes Jahr hat mein Fernseher den Geist aufgegeben und ich konnte keine Programme mehr empfangen. Ein wirklich netter GIS-Berater bei einem Info-Stand an der Uni beriet mich und half mir, mein Gerät abzumelden. Da ich noch studierte und nie wirklich auf Fernsehsendungen scharf war, erklärte ich ihm, dass ich mir nun kein neues Gerät leisten konnte und auch nicht wollte - aber den Radio natürlich weiter zahlen würde, immerhin besitze ich einen funktionierenden. Gar kein Problem", schildert uns Lisa L. (26) (Name der Redaktion bekannt).

Seit diesem Zeitpunkt bezahlte sie also nur die Rundfunkgebühren - das kaputte Gerät lies sie stehen, da es auf dem Regal nicht störte und beschäftigte sich nicht weiter damit. Überraschend erhielt sie allerdings einen Besuch von einem GIS-Bediensteten, wie sie schildert: "Gestern habe ich nun einem Mitarbeiter der GIS die Türe geöffnet, der mich nach meinem Fernseher fragte. Ich hatte gerade den Radio laufen und erklärte ihm, dass mein Gerät kaputt sei und ich sowieso nur Radio höre. Er entgegnete, dass ich aber ein Gerät besitze, worauf ich 'Ja, ein kaputtes' ergänzte. Nachdem er nun mit 'Aber es gibt ein Gerät' konterte, konnte ich mir nur noch auf den Kopf greifen und schloss die Türe" Lisa wartet nun gespannt auf einen Brief von der GIS.

# Wann gilt ein Gerät wirklich als "kaputt"?

Laut Rundfunkgebührengesetz §1 gilt alles als Empfangseinrichtung, was den Rundfunk visuell oder akustisch wahrnehmbar machen kann, wozu Fernsehgeräte und Radios zählen. In einem Fernsehgerät befindet zumeist sich ein "Tuner" - nur ohne diesen wäre die Defintion von §1 nicht erfüllt. Für die Wienerin (so wie für die meisten Leien) eine unverständliche Erklärung, denn für Lisa war ihr Fernseher kaputt, als er kein Bild mehr anzeigte. Dass das nicht heißen muss, dass das Gerät nicht mehr als Empfangseinrichtung gilt, hätte sie nicht gedacht.

"Viele Menschen behaupten vor uns, dass ihr Fernseher kaputt sei, wie man sich vorstellen kann. Im Einzelfall ist dies eben zu prüfen! Grundsätzlich kann man aber sagen, dass die Rundfunkgebühr jedenfalls dann anfällt, wenn das Gerät, bzw. die Gerätekonstellation über funktionierende Rundfunktechnologie verfügt", erklärt Dr. Harald Kräuter City4U auf Nachfrage bei der GIS. Für den Laien heißt das, dass der Fernseher einfach überhaupt nicht mehr funktionieren darf - auf keine Weise. Wer auf dem Gerät noch DVD schauen kann oder ein "Grieseln" auf dem Bildschirm erkennt, kann dieses womöglich nicht als "kaputt" bezeichnen! Es gilt also: VORSICHT! Prüft nach, ob das Gerät wirklich kaputt ist oder bringt es im Zweifelsfall zum Sondermüll. Im schlimmsten Fall droht euch nämlich ein Verwaltungsverfahren mit einer Strafe von bis zu 2180€!

# 140.000 Haushalte zahlen keine GIS

Auf der Homepage der GIS wird Aufklärung betrieben. Der Grundsatz "informieren statt kontrollieren" gilt hierbei als Leitfaden. "Neben den mehr als 3,6 Millionen Rundfunk- und Fernsehteilnehmern in Österreich gibt es immer noch ca. 140.000 Haushalte, die keine Gebühren entrichten", so Geschäftsführer Dr. Harald Kräuter. Durch deren nicht bezahltes Teilnehmerentgelt entgehen ORF, Bund und Ländern rund 60 Millionen Euro jährlich, heißt es auf gis.at - mit ein Grund, weswegen verstärkt auf "Kundenbesuche" gesetzt wird. In Wien definitiv kein Auslöser für einen Freudenschrei.

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Vanessa Licht
Redakteurin
Vanessa Licht
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