Di, 24. April 2018

Treffen mit Macron

13.07.2017 20:53

Trump zu Besuch beim "ältesten Verbündeten"

US-Präsident Donald Trump ist am Donnerstag zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich eingetroffen. In einer gemeinsamen Pressekonferenz nach Besuchen im Invalidenmuseum und beim Grab des Kaisers Napoleon bzw. einem Vieraugengespräch waren die beiden Staatschefs bemüht, trotz vieler Meinungsverschiedenheiten die engen Beziehungen zwischen den beiden Ländern hervorzustreichen. "Frankreich ist Amerikas erster und ältester Verbündeter. Viele Menschen wissen das nicht", betonte Trump.

Macron verwies auf die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern unter anderem im Anti-Terror-Kampf. Er sprach aber auch den Konfliktpunkt Klimaschutz an. "Wir kennen unsere Meinungsverschiedenheiten", sagte Macron. Er respektiere aber Trumps Entscheidung, aus dem Pariser Klimaschutzabkommen auszusteigen. Er selbst bleibe dem Abkommen verbunden und wolle es "Schritt für Schritt" umsetzen.

Trump: "USA sind Anführer beim Umweltschutz"
Der US-Präsident wiederum deutete an, mit Blick auf das Klimaabkommen "könnte etwas passieren". "Wir werden sehen, was passiert." Konkrete Angaben machte Trump nicht. Die USA bezeichnete er als "Anführer beim Umweltschutz." Trump hatte Anfang Juni den Austritt seines Landes aus dem Pariser Klimaabkommen angekündigt und damit bei Regierungen weltweit für Fassungslosigkeit gesorgt. Neben dem Klimaschutz hat auch Trumps ablehnende Haltung zum Freihandel für Konflikte zwischen den USA und den EU-Staaten gesorgt.

Welthandel: Gemeinsames Vorgehen gegen Dumping angekündigt
Trotz teils unterschiedlicher Auffassungen über einen freien Welthandel verständigten sich Frankreich und die USA darauf, gemeinsam gegen Dumping vorzugehen. "Wir wollen zusammenarbeiten, um wirksame Maßnahmen im Kampf gegen Dumping zu ergreifen", sagte der französische Staatspräsident. Dafür wollten die beiden Länder etwa entsprechende Informationen austauschen. Sowohl der EU als auch den USA solle es erlaubt sein, heimische Branchen und Arbeiter zu schützen, sagte Macron. "Im Rahmen eines Freihandels, aber eines gerechten Freihandels."

Assads Zukunft: Französische Doktrin geändert
Um einem Frieden in Syrien etwas näher zu kommen, vereinbarten die beiden Staaten eine diplomatische Initiative. Die Länder strebten die Schaffung einer Kontaktgruppe an, "um einen politischen Fahrplan für die Zeit nach dem Krieg vor allem in Syrien zu schaffen", sagte der französische Präsident und zeigte sich dabei bereit, auch Vertreter von Staatspräsident Bashar al-Assad an den Gesprächen zu beteiligen. Er mache aus der Absetzung Assads keine Bedingung für eine Intervention Frankreichs. "Wir haben in der Tat die französische Doktrin im Hinblick auf Syrien geändert."

Trump erklärte, die im Südwesten erreichte und seit fünf Tagen haltende Waffenruhe sei ein großer Fortschritt. Die USA arbeiteten mit ihren Partnern an einer Ausdehnung der Waffenruhe auf ein zweites, umkämpftes Gebiet.

Nationalfeiertag: Trump als Ehrengast geladen
Am Freitag nehmen die Staatschefs an der Militärparade auf den Pariser Champs-Elysees zum französischen Nationalfeiertag teil. Trump ist als Ehrengast geladen. Bei der Parade wird auch an den Eintritt der USA in den Ersten Weltkrieg vor hundert Jahren erinnert. Für Trumps Besuch gelten in Paris strenge Sicherheitsvorkehrungen. Allein für die Absicherung der Militärparade werden angesichts der Anschlagsgefahr 3500 Polizisten im Einsatz sein.

Trump verteidigt Sohn in Russland-Affäre
Auch auf dem alten Kontinent entkommt der US-Präsident nicht den Schlagzeilen über die Russland-Affäre. Am Donnerstag kündigte der Justizausschuss des Senats an, dass er auch Donald Trump Jr. gerne befragen würde. Die Affäre um mögliche Absprachen zwischen Russland und Trumps Wahlkampfteam hatte diese Woche neuen Auftrieb bekommen, nachdem das Treffen zwischen Trump Jr. und der russischen Anwältin Natalia Veselnitskaya bekannt geworden war.

Trump rückte einmal mehr aus, um seinen 39-jährigen Sohn zu verteidigen. "Ich bin der Meinung, dass viele Menschen ein solches Gesprächsangebot angenommen hätten. So etwas nennt man Recherche über die Opposition", antwortete der US-Präsident auf entsprechende Journalistenfragen.

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