Mi, 17. Jänner 2018

Murkraftwerk

11.07.2017 13:20

Höchstgericht: Nein zu Volksbefragung

Klarer kann die Rechtslage nicht mehr sein: Jetzt hat auch der österreichische Verwaltungsgerichtshof (VwGH) einer Volksbefragung zum Murkraftwerk eine Absage erteilt.

Nach dem Nein der Juristen der Stadt Graz und des steirischen Landesverwaltungsgerichts zu einer Volksbefragung zum Murkraftwerk, hat der VwGH diese Rechtsmeinung nun bestätigt (die Kraftwerksgegner haben sich an das Höchstgericht gewandt).

Ob sich die Gegner nun mit der eindeutigen Rechtslage abfinden? Wohl eher nicht. Dabei haben sie es selbst verbockt.

Die Gegner haben es selbst verbockt

Vier Jahre lang haben die Murkraftwerksgegner die für die Einleitung einer Volksbefragung nötigen Unterschriften gehortet - bis es zu spät war. Erst als alle Genehmigungen für den Bau da waren, wollte man die Bürger befragen.

Offenbar zu Recht vertraten die Stadt- und Landesjuristen den Standpunkt, dass man jetzt nicht mehr abstimmen könne. Die neueste Niederlage ist für die Murkraftwerksgegner nicht die einzige - auch die Anzeigen wegen der Absiedelung der Fledermäuse und Nattern wurden abgewiesen.

Von: G. Richter und E. Grabenwarter

Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Für den Newsletter anmelden