Mo, 20. November 2017

Bei Warschau-Visite

06.07.2017 14:57

Trump kritisiert Moskau und liefert Polen Waffen

Kurz vor seinem ersten Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin hat US-Präsident Donald Trump am Donnerstag das angespannte Klima zwischen den beiden Weltmächten weiter angeheizt. Trump kündigte bei einem Besuch in Polen Schritte gegen das "destabilisierende Verhalten" Moskaus an. Der Kreml bestritt die Vorwürfe umgehend.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow wies die Kritik Trumps an Moskau zurück. "Mit dieser Sichtweise sind wir nicht einverstanden", sagte er. Russland verstehe noch nicht, wie die USA künftig das Verhältnis zueinander gestalten wollten. Trump und Putin wollen sich am Freitag am Rande des G20-Gipfels in Hamburg zu einem ersten Gespräch treffen. Welche Schritte Trump gegen Russland unternehmen will, wollte Trump bei einer Pressekonferenz mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda in Warschau nicht sagen.

Auch vor den Staats- und Regierungschefs der sogenannten Drei-Meeres-Initiative warb Trump für den Verkauf von Militärausrüstung aus US-Fertigung. "Wir sind berühmt dafür, die beste militärische Ausrüstung der Welt herzustellen", sagte er vor Vertretern der zwölf Mitgliedsstaaten der Initiative, die meisten davon ehemalige Ostblockstaaten. "Wenn Sie an Militärausrüstung denken, dann denken Sie hoffentlich nur an die USA."

USA verkaufen Polen Patriot-Raketen
Zudem wurde bekannt, dass die USA Polen Raketen des Typs Patriot verkaufen, um das Land vor möglichen Aggressionen aus Russland zu schützen. Polens Verteidigungsminister Antoni Macierewicz bestätigte den Waffendeal mit den USA. Er lobte die Regierung Trump, unter der die Verhandlungen beschleunigt worden seien. Polen fühle sich durch Russland bedroht, das in der an Polen grenzenden Ostsee-Exklave Kaliningrad Iskander-Mittelstreckenraketen stationiert habe. Diese könnten durch Patriot-Raketen bekämpft werden.

Trump will auch die Flüssiggaslieferungen aus den USA in die Länder Mittel- und Osteuropas aufstocken. Im Juni hatte Polen die erste Lieferung aus den USA erhalten. Damit soll der europäische Markt unabhängiger von Gaslieferungen aus Russland gemacht werden. Polen hat an der Ostsee bereits einen Flüssiggas-Terminal installiert, Kroatien plant eine ähnliche Einrichtung bis 2019. Der US-Plan ist, dass zunächst von Polen aus auch andere Länder das in den USA im Überfluss vorhandene Flüssiggas aufkaufen könnten.

Trump bei Rede in Warschau gefeiert
Vor seiner Weiterreise zum G20-Gipfel wurde Trump bei einem Auftritt in Warschau frenetisch gefeiert. Bei einer Rede an das polnische Volk jubelten ihm Hunderte Menschen auf dem Krasinski-Platz in Warschau zu. Trump sprach dem polnischen Volk seine Anerkennung für dessen unerbittlichen Widerstand gegen feindliche Einflüsse, sei es von Nazi-Deutschland oder auch aus Russland, aus. "In diesen dunklen Tagen habt ihr euer Land verloren, aber ihr habt nie euren Stolz verloren", rief Trump den Polen zu. "Die Geschichte Polens ist die Geschichte eines Volkes, das nie die Hoffnung verloren hat, das nie zerbrochen ist und das nie vergessen hat, wer es ist", sagte der US-Präsident.

Trump bekennt sich zur NATO-Beistandspflicht
Der US-Präsident bekannte sich zudem noch einmal ausdrücklich zur Beistandspflicht der NATO, die beim Angriff auf ein Mitgliedland der Allianz alle Bündnispartner zum Beistand verpflichtet. Die USA stünden fest hinter dem Artikel 5 des Nordatlantikvertrags, sagte Trump. Europa müsse aber mehr tun: Es müsse beweisen, "dass es an seine Zukunft glaubt, indem es sein Geld darin investiert, diese Zukunft zu schützen".

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Redaktion
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