Sa, 18. November 2017

Chaos vor der Wahl

29.06.2017 07:26

Zerbröseln die Grünen mit Pilz-Kandidatur völlig?

Ausschluss der Jungen Grünen, Rücktritt von Ex-Parteichefin Eva Glawischnig, interne Querelen in Wien und nun auch noch der Abgang von Urgestein Peter Pilz: Eine Pannenserie spaltet die Grünen und führt die Partei dreieinhalb Monate vor der Nationalratswahl ins Chaos. Da Pilz nun sogar mit einer eigenen Liste liebäugelt, besteht die Gefahr, dass es die Grünen nun komplett zerbröselt.

Mit dem Wahlsieg ihres ehemaligen Bundessprechers Alexander Van der Bellen bei der Bundespräsidentenwahl konnten die Grünen im Dezember des Vorjahres den bisher größten Erfolg in ihrer Geschichte feiern. Doch die Monate danach waren von einer Reihe von Problemen gekennzeichnet.

Ausschluss der Jungen Grünen. Am 22. März forderte die Obfrau der Jungen Grünen, Flora Petrik, den Rücktritt von Bundessprecherin Glawischnig. Sie warf der Grünen-Chefin Sabotage der Kandidatur der Grünen Studierenden vor, die gegen die Grünen und Alternativen Studierenden (GRAS) bei den ÖH-Wahlen antreten wollten. Drei Tage später drohte die Partei den Jungen Grünen bei einer Gegenkandidatur mit dem Rauswurf. Am 30. März machte die Bundespartei ihre Drohung ernst und trennte sich von ihrer Jugendorganisation. Der Vorstand der Jungen Grünen mit Flora Petrik an der Spitze kündigte in der Folge eine neue parteiunabhängige Jugendplattform an. Nun wollen die Jungen Grünen gemeinsam mit der KPÖ bei der Nationalratswahl antreten.

Rücktritt Glawischnig. Am 1. April erlitt die Parteichefin einen schweren allergischen Schock und musste für gut eine Woche alle politischen Termine absagen. In der Folge wurden Ablösegerüchte laut. Am 7. April stellte sich Glawischnig noch mit dem Satz "Ich denke nicht an Rücktritt" gegen die Gerüchte, am 18. Mai zog sie dann doch die Reißleine und legte alle politischen Funktionen zurück. Sie machte dafür gesundheitliche Gründe geltend.

Interne Querelen in Wien. Am 21. April lehnten die Wiener Grünen in einer Urabstimmung - gegen die Wünsche der Parteiführung - das Wiener Hochhaus-Projekt am Heumarkt mehrheitlich ab. Die Wiener Parteispitze um Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou geriet in Bedrängnis. Vier Tage später endete eine Krisensitzung der Wiener Grünen ergebnislos, Vassilakou überließ daraufhin die Entscheidung über das Heumarkt-Bauprojekt den grünen Gemeinderäten. Am 10. Mai wurde die neue Flächenwidmung für das Heumarkt-Hochhaus im Ausschuss des Gemeinderats abgesegnet und am 1. Juni im Gemeinderat beschlossen.

Rücktritt Pilz. Am vergangenen Sonntag gab Pilz beim außerordentlichen Bundeskongress seiner Partei in Linz nach einer verlorenen Listenwahl seinen Rücktritt bekannt. Für ihn beginne damit im Herbst ein "drittes Leben", auf das er sehr gespannt sei, erklärte er am Wochenende. Am Mittwoch in der "ZiB 2" befragt, ob er mit einer eigenen Liste kandidieren wolle, sagte Pilz, das wisse er noch nicht. "Das ist eine Option, aber das muss ich mir sehr genau überlegen."

Franz Hollauf
Redakteur
Franz Hollauf
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