Mo, 18. Dezember 2017

Warnt vor EU-Zerfall

22.06.2017 09:09

Macron kritisiert Osten: "Europa kein Supermarkt"

Kurz vor Beginn des EU-Gipfels hat der neue französische Präsident Emmanuel Macron vor einem Zerfall der EU gewarnt. Dabei sparte er auch nicht mit Kritik an den osteuropäischen Staaten. "Manche politische Führer aus Osteuropa offenbaren eine zynische Herangehensweise gegenüber der EU. Die dient ihnen dazu, Geld zu verteilen - ohne die Werte der Union zu respektieren. Europa ist kein Supermarkt, Europa ist eine Schicksalsgemeinschaft", mahnte Macron.

"Ich wünschte mir, wir würden zum Geist der Kooperation zurückkehren, wie er einst zwischen Francois Mitterrand und Helmut Kohl herrschte", sagte Macron in einem am Donnerstag veröffentlichten im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" und anderen europäischen Blättern.

Kritik vor allem an Polen und Ungarn gerichtet
Andernfalls drohe der EU der Zerfall. "Die Frage ist: Wird Europa seine Grundwerte verteidigen, die es über Jahrzehnte in aller Welt verbreitet hat - oder weicht es zurück angesichts des Erstarkens illiberaler Demokratien und autoritärer Regime?" Ohne die beiden Länder direkt zu nennen, kritisierte Macron den Angaben nach Polen und Ungarn.

EU-Gipfel: Russland-Sanktionen, Brexit, Flüchtlingskrise
Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstag zu ihrem letzten Gipfel vor der Sommerpause zusammen. Sie beraten in Brüssel über die Stärkung der europäischen Verteidigung und ein abgestimmtes Vorgehen gegen Radikalisierung und Dschihadisten im Internet. Zudem befassen sie sich mit der Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise. Auch ihr Festhalten am Pariser Klimaabkommen wollen sie bekräftigen. Österreich wird durch Bundeskanzler Christian Kern vertreten.

Die britische Premierministerin Theresa May wird sich außerdem zu dem diese Woche erfolgten Start der Verhandlungen über den Austritt ihres Landes aus der EU äußern. Im Anschluss beraten die anderen 27 Länder über ein Verfahren für neue Standorte für die EU-Bankenaufsicht und die Europäische Arzneimittelbehörde, die wegen des Brexits aus London wegziehen müssen. Am Freitag stehen dann Wirtschafts- und Handelsfragen sowie die Flüchtlingskrise auf der Tagesordnung des Gipfels.

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Redaktion
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